Interview mit Janine Wissler

100x100_wisslerDas Land muss die Mittelzuweisung für Bibliotheken erhöhen.

Weiterlesen


Haushaltsbroschüre 2013

   haushaltsbrosch
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Kontakt: Presse


Thomas Klein - Image
Thomas Klein

(Pressesprecher)

Zimmer: 210 M
0611 - 350.6079
0176 - 80 12 81 97
t.klein@ltg.hessen.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.


Pressemitteilungen (Gesamtübersicht)

Tarifverhandlungen für Beschäftigte beim Land Hessen: Tarifergebnis der anderen Bundesländer übernehmen

Hermann Schaus - Pressemitteilungen

Montag, 15. April 2013

DIE LINKE: Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder ist überfällig

An sich müsste es die für heute und morgen angesetzten Tarifverhandlungen über die Gehälter für die Beschäftigten des Landes Hessen gar nicht geben, wenn Hessen endlich wieder der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) beitreten würde. Nur wegen der durch nichts zu begründenden starsinnigen Haltung der Landesregierung ist dieser hessische Sonderweg notwendig. Die Beschäftigten brauchen keinen TV-H: DIE LINKE fordert, dass Hessen endlich in die Tarifgemeinschaft aller anderen Bundesländer zurückkehrt!

Weiterlesen: Tarifverhandlungen für Beschäftigte beim Land Hessen: Tarifergebnis der anderen Bundesländer übernehmen

 

42 Milliarden Euro Schulden – Schäden sozialdemokratischer Finanzpolitik

Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

Freitag, 12. April 2013

Mit einer erstaunlichen Vehemenz weist die SPD, die in ihren Regierungsjahren als Steuersenkungspartei in Erscheinung getreten ist, wieder einmal darauf hin, dass die schwarz-gelbe Landesregierung für den höchsten Schuldenstand aller Zeiten in Hessen verantwortlich sei. Ganz so, als hätte die SPD das Bundesfinanzministerium nie geführt.

Weiterlesen: 42 Milliarden Euro Schulden – Schäden sozialdemokratischer Finanzpolitik

 

Fracking in Hessen vorerst gestoppt

Marjana Schott - Pressemitteilungen

Donnerstag, 11. April 2013

Es ist ein Etappensieg für alle Gegnerinnen und Gegner des Frackings, vor allem aber für unsere Umwelt und die Trinkwasserversorgung.

Weiterlesen: Fracking in Hessen vorerst gestoppt

 

Neonazi-Netzwerk: Justizminister plaudert, Innenminister schweigt, obwohl die NSU-Verbindungen hoch brisant sind

Hermann Schaus - Pressemitteilungen

Donnerstag, 11. April 2013

Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) hat heute alle Fragen zu brisanten Details des Neonazi-Netzwerkes, gesteuert aus hessischen Strafanstalten, nicht beantwortet. Auch Antworten zu massiven Ungereimtheiten zwischen Justizministerium und Verfassungsschutz hat er ebenso komplett verweigert, wie z. B. über Verbindungen des „Sturm 18“ zum NSU.

Weiterlesen: Neonazi-Netzwerk: Justizminister plaudert, Innenminister schweigt, obwohl die NSU-Verbindungen hoch brisant sind

 

Neonazi-Knastnetzwerk: NSU-Verbindungen eines militanten Neonazis aus Kassel auch Thema für morgigen Innenausschuss!

Hermann Schaus - Pressemitteilungen

Mittwoch, 10. April 2013

„Es ist unfassbar, dass von der Landesregierung erneut wesentliche Informationen über Neonazi-Strukturen in Hessen verschwiegen wurden - trotz expliziter Nachfragen der LINKEN in einer parlamentarischen Initiative.

Weiterlesen: Neonazi-Knastnetzwerk: NSU-Verbindungen eines militanten Neonazis aus Kassel auch Thema für morgigen Innenausschuss!

 

Neonazi-Netzwerk: Hessisches Justizministerium wollte lange Zeit nichts von rechter Vernetzung wissen

Dr. Ulrich Wilken - Pressemitteilungen

Mittwoch, 10. April 2013

Für DIE LINKE sind die Meldungen der letzten Tage leider keine Überraschung. Sie fügen sich in ein Bild eines erschreckend laxen Umgangs staatlicher Stellen mit Neonazis und Neonazi-Strukturen. DIE LINKE hatte Hinweise und Informationen, dass es entsprechende Bestrebungen in hessischen Haftanstalten gibt und die Landesregierung in der Pflicht ist, genauer hinzusehen. Doch genau das hat sie nicht getan.
Die Antworten auf unsere Große Anfrage vom Sommer letzten Jahres, die im November 2012 von der Landesregierung beantwortet wurden, sind eine bodenlose Frechheit.

Weiterlesen: Neonazi-Netzwerk: Hessisches Justizministerium wollte lange Zeit nichts von rechter Vernetzung wissen

 

Gefahr durch Wirbelschleppen: Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) muss im Landtag Stellung nehmen

Janine Wissler - Pressemitteilungen

Mittwoch, 10. April 2013

Herabfallende Dachziegel durch Wirbelschleppen bedeuten Lebensgefahr für die Anwohnerinnen und Anwohner in Flörsheim. Viele Menschen lassen ihre Kinder aus Angst nicht mehr in Freien spielen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein Mensch zu Schaden kommt. Angesichts der Häufung der Vorfälle darf sich das Ministerium nicht länger wegducken und für nicht zuständig erklären.

Weiterlesen: Gefahr durch Wirbelschleppen: Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) muss im Landtag Stellung nehmen

 

Neonazi-Netzwerk in Haftanstalten: Ignoranz und Beschönigung durch hessisches Justizministerium

Marjana Schott - Pressemitteilungen

Dienstag, 09. April 2013

Bereits im letzten Jahr hat DIE LINKE in einer Großen Anfrage nach neofaschistischen Netzwerken in hessischen Strafvollzugsanstalten gefragt. Die Antworten des hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn waren teilweise komplett wahrheitswidrig.

Anhänge:
DateiBeschreibungDateigröße
Diese Datei herunterladen (2013_04_09_Anfrage_NAZIS_in_Gefaengnissen.pdf)Anfrage an die Landesregierung mit Antwortbetreffend neonazistische und neofaschistische Subkultur im hessischen Strafvollzug204 Kb
Diese Datei herunterladen (2013_04_09_Neues_Deutschland_18_2_2013..pdf)Artikel aus Neues Deutschland v. 18.02.13Briefe aus dem Knast - R.Heilig8 Kb

Weiterlesen: Neonazi-Netzwerk in Haftanstalten: Ignoranz und Beschönigung durch hessisches Justizministerium

 

Seite 10 von 328