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Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

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Für ein Recht auf Asyl für Kriegsdientsverweigerer und Deserteure

Dienstag, 02. Dezember 2008

André Shepherds Erklärung, dass sein Gewissen und die schlimmen Erfahrungen, die er im Irakkrieg machen musste, es ihm nicht länger erlauben, dort weiter zu dienen, ist nachvollziehbar. DIE LINKE hofft, dass sein Asylersuchen erfolgreich ist.

Zum ersten Antrag eines US-amerikanischen Soldaten, wegen des völkerrechtswidrigen Krieges im Irak Asyl in Deutschland zu erhalten, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„André Shepherds Erklärung, dass sein Gewissen und die schlimmen Erfahrungen, die er im Irakkrieg machen musste, es ihm nicht länger erlauben, dort weiter zu dienen, ist nachvollziehbar. DIE LINKE hofft, dass sein Asylersuchen erfolgreich ist.

Alle, die sich Zwangsrekrutierungen widersetzen oder desertieren, haben Anspruch auf Hilfe und Schutz. Ihre Handlung erfordert angesichts drohender Repressionen, die je nach Land von Haft über Folter bis zum Tod reichen, viel Mut. Überfällig ist die weltweite Durchsetzung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung und die Möglichkeit, Kriegsdientsverweigerern und Deserteuren Schutz zu gewähren. Dazu gehört natürlich auch die Möglichkeit Asyl zu erhalten.“

Grundsätzlich sei ein humaner Umgang mit Flüchtlingen und ein Ende der auf Abschottung und Abschiebungen setzenden Flüchtlingspolitik erklärtes Ziel der LINKEN.
Es zeuge von einer erschreckenden Doppelmoral, so van Ooyen, wenn Deutschland - als einer der führenden Rüstungsexporteure der Erde - Waffen in viele Länder liefere. Gleichzeitig aber Menschen, die aus Kriegsgebieten fliehen, kein Asyl erhielten.


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