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Willi van Ooyen - Pressemitteilungen
Für ein soziales Europa – auf nach Strasbourg
Montag, 15. Dezember 2008
„Das Europa der Zukunft ist ein soziales Europa, lautet das Motto der europäischen Gewerkschaften. Doch dies wird von der Politik immer wieder torpediert. Ob EU-Kommission oder Europäischer Rat, ob Europäischer Gerichtshof oder nationale Regierungen – immer noch scheint die Absenkung sozialer Standards Programm zu sein.“In Strasbourg demonstrieren am 16.12.2008 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus ganz Europa unter dem Motto „Mehr Arbeitnehmerrechte in Europa durchsetzen“. An dieser Demonstration wird auch Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, teilnehmen und erklärt:
„Das Europa der Zukunft ist ein soziales Europa, lautet das Motto der europäischen Gewerkschaften. Doch dies wird von der Politik immer wieder torpediert. Ob EU-Kommission oder Europäischer Rat, ob Europäischer Gerichtshof oder nationale Regierungen – immer noch scheint die Absenkung sozialer Standards Programm zu sein.“
Es sei wichtig, dass die von europäischen Gewerkschaften organisierte Demonstration ein Zeichen setze gegen eine nicht zuletzt in Deutschland von der Politik geförderten Entwicklung, die Lohn- und Sozialdumping und eine dramatische Aussweitung des Niedriglohnsektors beinhalte.
Van Ooyen: „In der Woche vom 15. bis 18. Dezember berät das Europäische Parlament über eine Reihe von Richtlinien. Da müssen die richtigen Weichenstellungen erfolgen – und da ist es natürlich sinnvoll, politischen Druck auszuüben und klar Position zu beziehen.
DIE LINKE wird ohne Wenn und Aber an der Seite der Gewerkschaften stehen, wenn diese sich gegen die Veschlechterung sozialer und arbeitsrechtlicher Standards wehren. Wichtig ist es dabei auch, sich von den konservativen, auf die Schwächung der Gewerkschaften setztenden Kräften nicht gegeneinander ausspielen zu lassen.“
Hinweis zum Ablauf der Demonstration in Strasbourg: Ab 12.30 Uhr, Aufstellung (Rue des Orphelins und Rue de Zurich), 13.30 Uhr Beginn, 16.00 Uhr Ende der Demo






