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Willi van Ooyen - Pressemitteilungen

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SPD zu Scherzen aufgelegt

Mittwoch, 17. Dezember 2008

Anti-Koch-Garantie der SPD ist nach der Erfahrungen des letzten Jahres wertlos – die gibt es nur von der LINKEN
Norbert Schmitt ist ein Spaßvogel. Anders ist seine Ausage nicht zu erklären. Oder er hofft darauf, dass die Wählerinnen und Wähler, die im Januar 2008 SPD gewählt haben, um Roland Koch los zu werden, an Gedächtnisschwund leiden. Für alle diese Menschen bleibt schlicht die ernüchternde Erkenntnis: SPD gewählt – doch statt Andrea Ypsilanti (SPD) nur wieder Roland Koch (CDU) bekommen!

Anti-Koch-Garantie der SPD ist nach der Erfahrungen des letzten Jahres wertlos – die gibt es nur von der LINKEN

Zur Aussage des hessischen SPD-Generalsekretärs Norbert Schmitt, nur eine Stimme für die SPD sei eine eindeutige Stimme gegen eine weitere Amtszeit von Roland Koch, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Norbert Schmitt ist ein Spaßvogel. Anders ist seine Ausage nicht zu erklären. Oder er hofft darauf, dass die Wählerinnen und Wähler, die im Januar 2008 SPD gewählt haben, um Roland Koch los zu werden, an Gedächtnisschwund leiden. Für alle diese Menschen bleibt schlicht die ernüchternde Erkenntnis: SPD gewählt – doch statt Andrea Ypsilanti (SPD) nur wieder Roland Koch (CDU) bekommen!
Im Wahlkampf links blinken und nach dem Wahltag rechts abbiegen gehört nun mal zu den leichtesten Übungen der SPD, deren rechter Flügel ganz offensichtlich lieber den rechts-konservativen Koch auf dem Regierungssessel hält, statt den Weg hin zu einem Politikwechsel, zu sozialer Gerechtigkeit, Chancengleichheit in der Bildungspolitik und einer Energiewende zu gehen.“

Die einzige Partei, die sich verlässlich und glaubwürdig eine Anti-Koch-Garantie auf die Fahne schreiben könne, sei DIE LINKE, so van Ooyen


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