Interview mit Hermann Schaus

100x100_hermann_schausDie Sicherheits- interessen der Menschen in der Region dürfen nicht länger den Profitinteressen von Fraport, Lufthansa und Co. Untergeordnet werden.
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   Energiewende erneuerbar, demokratisch, sozial. Janine Wissler im Interview

Haushaltsbroschüre 2012

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Wieder Nazis in Dresden blockieren!

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Atomausstieg

akw

Atomkraftwerke abschalten – jetzt erst recht!

Die Ereignisse in Japan sind schockierend. Die Kernschmelze im Atomkraftwerk Fukushima und die dramatischen Probleme in weiteren AKWs machen deutlich: Atomkraft ist eine nicht beherrschbare Hochrisikotechnologie. Die grausamen Erfahrungen mit der Atomenergie müssen endlich dazu führen, dass Konsequenzen gezogen werden. Deutsche Reaktoren sind genauso sicher oder unsicher wie die in Japan. Die Reaktoren in Biblis - die ältesten der Bundesrepublik - sind beispielsweise nicht gegen Flugzeugabstürze geschützt, obwohl sie in unmittelbarer Nähe zum Frankfurter Flughafen liegen.

Der Ausstieg aus der Atomkraft ist das Gebot der Stunde und die einzige Schlussfolgerung, die aus den schrecklichen Geschehnissen in Japan gezogen werden kann.

Im Plenum

Atomausstieg nicht verzögern - Erneuerbare Energien jetzt!
Wir haben einen Antrag in den Hessischen Landtag eingebracht, in dem wir den unverzüglichen Ausstieg aus der Atomkraft fordern, ohne dass dabei auf Kohle als fossiler Energieträger umgeschwenkt wird. Biblis B muss ebenso wie Biblis A vom Netz genommen werden. Den B-Meiler als mögliche Kaltreserve zu handeln, ist verantwortungslos und durch nichts zu begründen.

Unsere Pressemitteilung
Für eine konsequente Energiewende: Raus aus Atom und Kohle - Strommonopolisten in die Schranken weisen

Unsere Rede dazu als Video
„Wir brauchen mehr Druck“
„Das ist eine unverantwortliche Energiepolitik“

und zum nachlesen
Sofortiger und unumkehrbarer Ausstieg aus der Atomenergie - Biblis A und B endgültig stilllegen

Unser Antrag
Sofortiger und unumkehrbarer Ausstieg aus der Atomenergie - Biblis A und B endgültig stilllegen



Mehr Schein als Sein: Hessen-CDU bremst Energiewende

Ein Energiepapier, welches der Hessen-CDU-Generalsekretär Peter Beuth und Kollegen vorgelegt haben, beweist, dass die Hessen-CDU auch nach der Katastrophe von Fukushima nichts verstanden hat. Der behutsame Atom-Ausstieg, den sie darin fordern, bedeutet nichts anderes, als auf die Befindlichkeiten der Energiekonzerne Rücksicht zu nehmen. Das haben wir scharf kritisiert und unsere Forderung nach dem sofortigen Ausstieg bekräftigt. Während der Debatte hat Ministerpräsident Bouffier zu erkennen gegeben, was er von der Ausstiegsdebatte hält. Er warf der Opposition einen ‚naiven Glauben an Erneuerbare Energien' vor und bezeichnete die Entmachtung der großen vier Energiekonzerne als ‚Kinderkram".

Unsere Pressemitteilungen dazu

Keine halben Sachen beim Atomausstieg: Macht der Atomkonzerne brechen
Atomausstieg: Ministerpräsident Volker Bouffier lässt die Maske fallen

Unsere Reden als Videos
"Sie bauen ein Drohszenario auf"
„Die Maske ist gefallen“

und zum Nachlesen
Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr
Netzausbau: Landesregierung nimmt Energiegipfel nicht ernst

Auf HR-Online
Heißer Streit um die Energie

In der FR
Kohle statt Atom

In der FAZ
Kein Konsens um jeden Preis

 

Demo

„Atomkraft Schluss“ – 10.000 demonstrieren in Frankfurt für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft

200x200_DSC0107Über 160.000 Menschen haben am Samstag bundesweit für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Unter dem Motto „Atomkraft Schluss“ hatte ein breites Bündnis aus Umwelt- und Naturverbänden, der Anti-AKW-Bewegung, der Friedensbewegung, NGOs und Gewerkschaften  in 21 Städten dazu aufgerufen. Unter den gut 10.000 in Frankfurt war auch die Fraktion der LINKEN in Hessen unterwegs, um ein klares Signal für eine echte Energiewende nach Berlin zu schicken.

  

   

DIE LINKE fordert:

  • Alle AKWs müssen sofort und endgültig abgeschaltet werden! Der Atomausstieg muss unumkehrbar sein und gehört in das Grundgesetz.
  • Die milliardenschweren Rückstellungen der Atomkonzerne müssen in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überführt werden.
  • Deutschland muss aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen.
  • Keine Hermes-Bürgschaften für Atomanlagen in anderen Ländern
  • Die Energieversorgung gehört in die Kontrolle der Öffentlichkeit!
    

Download:

150plakat_atomkonzerneentmachten 150_plakat_akwsabschalten

Galerie:


Konzept

Ausstiegskonzept der Linksfraktion im DT. Bundestag

Kurzfassung: Sieben Schritte zum unverzüglichen & unumkehrbaren Atomausstieg
Langfassung:
Wann, wenn nicht jetzt?

 
 
  

Politik

 

6 Argumente


Wie die zahlreichen Unfälle in Atomkraftwerken auf tragische Weise zeigen, sind Atomkraftwerke nicht sicher zu betreiben. Alleine die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat bis heute mindestens 70.000 Todesopfer gefordert. Mindestens 540.000 der „Liquidatoren“ sind invalide. Die Folgen für die nächsten Generationen durch genetische Defekte sind noch nicht absehbar. 4300 qkm rund um Tschernobyl sind als Sperrzone ausgewiesen, eine Fläche von 40.000 qkm ist auf Jahrzehnte hin unbewohnbar.
Eine Havarie eines der Atommeiler in Biblis, ähnlich wie1986 in Tschernobyl, würde mehreren100.000 Menschen das Leben kosten und größere Teile Deutschlands für Generationen unbewohnbar machen.


Der erschreckende Befund aus der Epidemiologische Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken (KiKK- Studie 2007) ist, dass sich im Nahbereich (kleiner 5 km) von Kernkraftwerken das Risiko für Kinder unter 5 Jahren an Leukämie zu erkranken verdoppelt.
Im Umkreis von 5 Kilometern um ein Kernkraftwerk dürfte es eigentlich keine Siedlungen geben.


Betrachtet man alle bei der Stromerzeugung in Atomkraftwerken notwendigen Produktionsschritt liegen die CO2-Emissionen bei der Erzeugung von Atomstrom in der gleichen Größenordnung wie bei Strom aus modernen Erdgas-Blockheizkraftwerken.
Für jede Kilowattstunde Atomstrom werden, je nach Herkunft des Urans, zwischen 32 und 126 g CO2 freigesetzt. Bei Windenergie sind es ca. 24 g CO2 pro Kilowattstunde, bei Solarstromimporten (z.B. Spanien) sind es 27 g pro Kilowattstunde.
Strom aus Erneuerbaren Energien ist im Punkto Klimaschutz Atomstrom deutlich überlegen.
Längere Laufzeiten für Atomkraft, wie zusätzliche Kohlemeiler, behindern darüber hinaus den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Das Atomstrom klimafreundlich sei ist erstunkene und erlogene Propaganda der Energiekonzerne, um ihre Gelddruckmaschinen am laufen zu halten.


Entwicklung, Bau und der laufende Betrieb der Kraftwerke wurden und werden staatlich subventioniert. Allein in der Bundesrepublik wurde die Atomenergie seit den 50er Jahren mit nahezu 100 Mrd. Euro subventioniert, wenn man die beliebig verwendbaren steuerfreien Rückstellungen und die Steuerfreiheit der Atombrennstoffe mit berücksichtigt.
Würde auf Atombrennstoff Steuern und Abgaben erhoben und eine deckende Haftpflicht verlangt, wie dies für anderen Brennstoffe und Anlagen der Fall ist, wäre Atomstrom die teuerste Energie.
Auch die Kosten der Endlagerung werden nicht eingepreist. Wie das Beispiel Asse zeigt, werden die Kosten der immer noch nicht geklärten Endlagerung der Allgemeinheit übertragen. Alleine für Asse II waren es bis 2008 315 Millionen € Steuergelder.
Das Öko-Institut hat in einer vergleichenden Studie dargelegt, dass es keinen Zusammenhang zwischen einem hohen Anteil an Kernenergie und dem Strompreisniveau in einem Land gibt. Beispielsweise liegt der Atomstromanteil in Frankreich bei ca. 80 Prozent, in Deutschland bei knapp 30 Prozent. „Dennoch ist das Strompreisniveau in Frankreich […] in einzelnen Marksegmenten sogar höher als in Deutschland.“


Die Uranvorkommen sind endlich: Die derzeit bekannten Reserven umfassen weltweit 4,6 Millionen Tonnen. Wird der heutige Verbrauch beibehalten, reichen die Vorräte an Uran noch 40 bis 50 Jahre. Nur wenn man ein spekulatives Reservoir von weiteren 9,8 Millionen Tonnen hinzurechne, wie es die Atomwirtschaft behauptet, kommt man darauf, dass die Vorräte noch 200 Jahre reichten.
Auch machen ums Atomkraftwerke nicht unabhängiger von Energieimporten: 100 Prozent des in Deutschland verwendeten Urans müssen importiert werden.
Darüber hinaus vergiftet der Uranabbau die Umwelt. Der Urananteil an Abgebauten Erzen liegt nur zwischen 01 bis 0,5 Prozent. Von dem gewonnen Uran eignen sich wiederum nur 0,72 Prozent für die Herstellung von Brennelementen. Zurück bleiben riesige kontaminierte Abraummassen.


Nach nur 30 Jahren ist das Atomlager Asse in dem Kali- und Salzbergwerk bei Wolfenbüttel zum Sicherheitsrisiko geworden. Die Forderung des Amtes für Strahlenschutz für eine sichere Lagerung radioaktiver Abfälle liegt aber bei 1 Million Jahre. Spätestens nach Bekanntwerden der Manipulation des Gutachtens der Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) durch die CDU-Bundesregierung Regierung 1983 steht auch die Eignung des Standortes Gorleben als Endlager in Frage.
Heute wird in Deutschland für ca. 6.000 Tonnen hochradioaktive Abfälle ein Endlager gesucht. Obwohl die Frage der sicheren Endlagerung nicht gelöst ist, werben die Atomindustrie und ihre politischen Erfüllungsgehilfen von CDU und FDP für längere Laufzeiten. Jedes Jahr Laufzeitverlängerung des aktuellen Kraftwerkparks erzeugt aber zusätzlich ca. 420 Tonnen radioaktive Abfälle , für die es kein Entsorgungskonzept gibt.

 

Resolution

Energiekonferenz der LINKE Fraktionen in Hamburg
am 4. und 5. September 2010

200x220_schottAtomkraft abschaffen! – Die Zukunft ist erneuerbar!
Die Energiekonferenz der Fraktionen DIE LINKE in den Bürgerschaften Bremen und Hamburg, in den Landtagen Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Bundestag beschließt folgende:


RESOLUTION


Präambel
Wir stehen vor einem heißen Herbst. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung um die Energiepolitik ist in vollem Gange. Anzeigen-Kampagnen der Atom-Lobby auf der einen und geplante Demonstrationen und Blockaden der Anti-Atom-Bewegung auf der anderen Seite. Die Bundesregierung hat sich auf die Seite der Atomkonzerne geschlagen. Der Streit um die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist nur der Gipfel des Eisbergs. In den nächsten Wochen und Monaten geht es um die Energieversorgung der Zukunft. Wird der fossil-nukleare status quo zementiert oder der Ausbau Erneuerbarer Energien konsequent vorangetrieben? Denn Atom- und Kohlemeiler blockieren diesen Ausbau. Sie passen schon rein technisch nicht in ein auf Erneuerbare Energien orientiertes Energiesystem. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung sieht daher die „Notwendigkeit einer Systementscheidung“.

icon Resolution downloaden und weiterlesen (44.09 kB)

Aktion

Gegen Kohle und Atom – 
200_DSC0026Netzwerk Umwelt und Klima Rhein-Main protestiert gegen Bouffiers Show-Veranstaltung

‚Keine Kohle, kein Atom – Ökostrom, aber subito!' – unter diesem Motto hatte das Bündnis aus Umweltverbänden und Bürgerinitiativen zu einer Protestkundgebung vor Beginn des hessischen Energiegipfels vor der Hessischen Staatskanzlei aufgerufen. Sie selbst waren, im Gegensatz zu E.on und RWE, nicht eingeladen worden.

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Sonntagsspaziergang am AKW in Biblis

200_8Gemeinsam mit rund 3000 Menschen war DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag am Sonntag, 20 März, zum Sonntagsspaziergang nach Biblis gekommen, um für den endgültigen Atomausstieg und gegen Wahlkampfmanöver von Schwarz-Gelb zu demonstrieren. Nach einem Gang durch den Ort ging es zum AKW, wo eine kurze Abschlusskundgebung stattfand. Die Redner kritisierten Schwarz-Gelb für ihre ressourcenfeindliche und konzernfreundliche Atompolitik und riefen die Anwesenden auf, sich an den Aktionen rund um den 26. April 2011, wenn sich die Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Mal jährt, teilzunehmen.

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Fukushima ist überall: Hunderttausende demonstrieren bundesweit – auch in Hessen
200_Mahnwache_03Die Anti-Atom-Organisation "ausgestrahlt" (www.ausgestrahlt.de) hatte dazu aufgerufen, bundesweit am Montagabend, den 14. März, Mahnwachen abzuhalten, der Opfern in Japan zu gedenken und für den sofortigen Atomausstieg zu demonstrieren. Rund 2000 Menschen waren in Frankfurt diesem Aufruf gefolgt und zeigten der schwarz-gelben Bundes- und Landesregierung die rote Karte für die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke. Auch die Fraktion der LINKEN im Hessischen Landtag war gekommen, um für den Ausstieg aus dem Ausstieg und den Umstieg auf Erneuerbare Energien Flagge zu zeigen.

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Castor stoppen!

Die Fraktion der LINKEN bei Anti-Castor-Protesten im Wendland und in Hessen. Hier einige Eindrücke aus Darmstadt-Kranichstein vom 6.11.2010. Mehr

 


Atomkraft "politisch nicht durchsetzbar" machen!
Fraktion vor Ort am 4. Oktober 2010  in Bensheim

Biblis läuft länger – was tun? Unter diesem Motto und mit dieser Frage war DIE LINKE-Landtagsfraktion nach Bensheim gekommen. Rund 30 Interessierte, unter anderem Aktivisten der Anti-Atom-Initiativen AK.W.ende Bergstraße und atomkraftENDE.darmstadt, waren in den Faktoreikeller gekommen, um die Fraktion über die Aktivitäten vor Ort zu informieren und über gemeinsame Widerstandsaktionen gegen die Laufzeitverlängerung zu diskutieren.Mehr


AKW Biblis abschalten!

Zusammen mit gut 15.000 Menschen hat DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag am Samstag, 24. April, an der erfolgreichsten Mobilisierungen für eine nachhaltige Energiepolitik seit vielen Jahren teilgenommen. Gemeinsam umzingelten die Teilnehmer/innen die Atommeiler des AKW Biblis und setzten damit ein klares Zeichen gegen die gefährliche und teure Atomenergie und für den Einsatz alternativer, erneuerbarer Energien.Mehr

 
 





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