Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Kommunales
Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigen 1. Lesung der beiden Gesetzentwürfe von SPD und DIE LINKE zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen Weiterlesen
Plenarreden
Hermann Schaus zur Ladenöffnung
In seiner 26. Plenarsitzung am 10. Dezember 2019 diskutierte der hessische Landtag zum zweiten Mal über ein neues Ladenöffnungsgesetz zur Sonntagsöffnung. Hier die Rede von Hermann Schaus dazu. Weiterlesen
Hermann Schaus zu den Straßenausbaubeiträgen
Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD – Drucks. 20/1379 zu Drucks. 20/1146) Weiterlesen
Ein Jahr Hessenkasse: das Land Hessen als bundesweites Vorbild für kommunale Entschuldung (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU, Ds. 20/1258) Weiterlesen
Gesetzentwurf der AfD ist "Populismus nach draußen"
Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD, Ds. 20/1146) Weiterlesen
"Starke Heimat Hessen" - das hat nichts mit Solidarität zu tun, sondern das ist Geldverteilung nach Gutsherrenart!
Programm „Starke Heimat Hessen“ (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ds. 20/784) Weiterlesen
Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/105) Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11518 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11445 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen