Anlässlich des diesjährigen Antikriegstags am 1. September erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Losung nach den Grauen des Zweiten Weltkriegs lautete ‚Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg‘. Das ist für DIE LINKE auch heute noch eine zentrale Richtschnur. Der Kampf für eine friedliche Welt und gegen neonazistische Gruppierungen und Parteien ist mehr denn je wichtig. Im Übrigen ist auch die Hessische Verfassung (Artikel 69) bezüglich des Friedensgebotes eindeutig. In dem betreffenden Artikel heißt es: ‚Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.‘“

Traurige Realität sei, dass deutsche Waffen in vielen Kriegsgebieten der Welt zum Einsatz kämen und Deutschland sich aktuell an dem Krieg in der Ukraine als milliardenschwerer Geldgeber und Waffenlieferant beteilige, so Schalauske.

„DIE LINKE wird weiter an der Seite der Friedensbewegung gegen weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr protestieren und sich stets für Verhandlungslösungen stark machen. Gerade in einer Zeit, in der sich der politische Diskurs auf einen militärischen Tunnelblick verengt, ist es geboten, sicherheitspolitische Alternativen zu Rüstungsexport und Aufrüstung zu formulieren.

DIE LINKE fordert ein Umdenken der Politik. Das immer weitere Drehen an der Rüstungsspirale mit einem beispiellosen Sondervermögen und die Fixierung auf möglichst große militärische Schlagkraft ist ein Irrweg.“

Hinweis:

In zahlreichen Orten wird es am Antikriegstag Mahnwachen und Kundgebungen geben. Die größte wird voraussichtlich in Frankfurt stattfinden: Freitag, 1. September, 17:00 Uhr, Opferdenkmal in der Gallusanlage.