Aktuelles

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag müssen die seit 2018 in der Hessischen Verfassung verankerten Kinderrechte mit Leben erfüllt werden. Auf der Suche nach den besten Wegen freuen wir uns auf einen spannenden und inhaltsreichen Austausch mit Ihnen! Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag kommentiert in diesem Papier zur „Halbzeit“ der aktuellen schwarzgrünen Landesregierung den Sachstand in wichtigen Politikfeldern und misst den Grünen Koalitionspartner an seinen politischen Ansprüchen. Weiterlesen

Konsequente Klimagerechtigkeit wird ohne eine grundlegend andere Wirtschaftsweise nicht möglich sein. Es ist daher richtig, dass am 13. August in Frankfurt am Main für einen notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft gestreikt wird. Legen wir den Grundstein für eine klimagerechte Zukunft unter der Losung ‚System change not Climate… Weiterlesen

Ein Gutachten zeigt: Rückführung des Uniklinikums Gießen und Marburg ist möglich Veranstaltung mit Prof. Dr. Joachim Wieland (Rechtswissenschaftler) Weiterlesen

In dieser Woche geht die erste Halbzeit dieser Legislaturperiode zu Ende. Für uns Anlass, eine erste Bilanz zu ziehen und die schwarzgrüne Landesregierung zu bewerten, aber auch Alternativen zu Stillstand und "Weiter-So" aufzuzeigen. Weiterlesen

Nach 1976 hätte keine weitere Versenkung salzhaltiger Abwässer aus der Kaliproduktion in den Untergrund genehmigt werden dürfen. Diese Rechtsauffassung legt die Staatsanwaltschaft Meiningen in einer ausführlichen Begründung zu einer Einstellungsverfügung vom 13. April 2021 dar. Der Text, der das Ergebnis eines mehrjährigen Ermittlungsverfahrens… Weiterlesen

DIE LINKE fordert eine Neuausrichtung der Verkehrspolitik, bei der der Fokus auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und dem sozialen und ökologischen Umbau der Automobilindustrie gelegt wird. Deshalb unterstützt DIE LINKE den dezentralen Aktionstag ‚Soziale- und klimagerechte Mobilitätswende - Jetzt! Autobahnbau stoppen!‘ am 5. und 6. Juni,… Weiterlesen

Entgegen dem von der Landesregierung betonten Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse nimmt in Hessen die Kluft zwischen Stadt und Land weiter zu. Mangelnde Finanzausstattung der Kommunen, immer weitere Wege zu Ärzten, Schulen, Behörden und zu Einrichtungen des täglichen Bedarfs und fehlende Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind für viele… Weiterlesen