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Rede

Torsten Felstehausen zu der Förderung von Sportvereinen

Torsten FelstehausenThemenHaushalt und FinanzenKommunalesRegierung und Hessischer Landtag

In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutiert der Hessische Landtag über das Sportland Hessen und die Förderung von Sortvereinen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Herr Beuth, Sie haben sich gerade sichtlich aufgeregt.

(Zuruf)

Sie haben sich sichtlich aufgeregt,

(Minister Peter Beuth: Weil Sie nicht zuhören!) oder ich habe Sie sichtlich aufgeregt. Ich glaube, es lag daran, dass ich darauf hingewiesen habe, dass sich hier soeben jemand zu 80 % mit fremden Federn schmückt, und ich Ihnen an dieser Stelle deutlich gemacht habe, dass es die Kommunen sind, die im Wesentlichen für Sportförderung zuständig sind. Ich finde, an der Stelle könnten Sie den Kommunen auch einmal dankbar sein.

(Beifall DIE LINKE)

Denn nur dadurch wäre es möglich, hier nicht in einer solch aufgeregten Art und Weise

(J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das ist so arrogant!)

zu einem Rundumschlag auszuholen und sich darin zu versteigen, hier zu behaupten, die Rednerinnen und Redner – die Vorredner der Opposition, haben Sie gesagt – hätten die Unwahrheit gesagt.

Nein, Sie haben in keinem einzigen Punkt belegen können, dass wir an irgendeiner Stelle die Unwahrheit gesagt haben. Wir haben aber darauf hingewiesen, was unter Ihrer Führung, Herr Beuth, bisher versäumt worden ist, was Sie nicht geschafft haben und wer den großen Teil der Kosten zu tragen hat.

(Beifall DIE LINKE und Rüdiger Holschuh (SPD))

Das müssen Sie dann in einer solchen Debatte tatsächlich auch einmal ertragen, ohne aufgeregt an diesem Pult zu stehen.

Ich möchte noch auf einen zweiten Punkt hinweisen. Herr Beuth, Sie haben gesagt, die Opposition hätte bisher keinem einzigen Haushalt in Ihrem Bereich, insbesondere der Sportförderung, zugestimmt. Ich habe jetzt gerade noch einmal nachgeschaut. Ich kann die Anzahl der Anträge, die von den unterschiedlichen Oppositionsparteien, aber auch von uns als LINKE, konkret zum Thema Sportförderung gestellt worden sind, aufzählen: Ich erinnere an die Anträge der LINKEN im Rahmen der Finanzkrise, später auch im Rahmen der Corona-Krise, die Hallenbäder zu sichern. Ich erinnere an die Anträge, die Freibäder zu erhalten, die

Sporthallen zu fördern – all das ist mit einer Mehrheit von GRÜNEN und CDU abgelehnt worden. Sie wollten diese Förderung nicht, meine Damen und Herren. Sich heute hinzustellen und zu sagen, wir würden einem Haushalt nicht zustimmen, Herr Beuth, das ist billig.

(Beifall DIE LINKE und SPD – Zuruf Freie Demokraten: Das ist richtig!)

Noch ein dritter Punkt, und dann bin ich damit auch zu Ende. Sie loben sich für 22 Millionen € Sportstättenförderung. Ja, meine Damen und Herren, jeder einzelne Euro dieser 22 Millionen € ist sinnhaft investiertes Geld. Aber man muss es doch auch einmal in eine vernünftige Relation stellen. Kommunen, die jetzt dabei sind, energetische Sanierungen vorzunehmen, Kommunen, die jetzt vor der Aufgabe stehen, eine in die Jahre gekommene Dreifeldersporthalle neu zu bauen, haben ein Problem: Bei den Baupreisexplosionen, die wir haben, Herr Beuth – das war meine Zwischenfrage, die ich Ihnen eigentlich stellen wollte: ob Sie sich über die Größenordnung im Klaren sind –, liegt der Preis für eine einzige Dreifeldersporthalle in einer Größenordnung von 10 Millionen €.

Dann kann man in Hessen dankbar sein, dass es im Jahr zwei neue Hallen gibt, meine Damen und Herren. Aber Hessen ist eben größer, und Hessen braucht mehr als das, was dieser Innenminister im Moment versprechen kann. – Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE und SPD)