Reden

– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren!Seit dreizehn Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. Die Situation für die Tiere hat sich seit dem nicht verbessert, im Gegenteil. Woran liegt das? Geht es in einem Gesetz um den Schutz der Schwächeren steht und fällt die Umsetzung der für sie geschaffenen… Weiterlesen

– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren! Vorweg: Wir lehnen diesen Gesetzesvorschlag ab. Aber dennoch sind wir dankbar, dass die Kolleginnen und Kollegen diesen Entwurf eingebracht haben. Er ist völlig inakzeptabel, natürlich, aber er gibt erneut Gelegenheit, einen Blick auf dieses verunglückte Schulsystem zu werfen. S… Weiterlesen

– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident,meine Damen und Herren! Unlängst haben wir über den verkorksten Gesetzentwurf der FDP beraten, die die viel zu frühe Auslese der Kinder nach der vierten Klasse noch weiter verschärfen wollte. Ganz weg von diesem Thema sind wir mit dieser großen Anfrage nicht. Die Antwort der Landesregierung hat mich… Weiterlesen

– Es gilt das gesprochene Wort – Die Landesregierung will die Pauschalen, die das Land den Gebietskörperschaften für die Aufnahme von Geflüchteten zahlt, anheben, wie sie es bereits Ende vergangenen Jahres angekündigt hatte. Auch die Sozialdemokraten, die ja in der aktuellen Legislaturperiode nominell eine Oppositionspartei sind, tragen diese… Weiterlesen

- es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident,meine Damen und Herren!Diese Woche durften wir erleben, dass begangene Fehler von der Landesregierung durchaus auch zurück genommen werden. Die Rückabwicklung des Landesschulamtes ist da ein hervorragendes Beispiel.Und, meine Damen und Herren, Sie sollten diesem Beispiel auch in diesem Falle folgen:… Weiterlesen

- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kultusminister Lorz, dies ist schon Ihre zweite Regierungserklärung innerhalb weniger Monate. Dass Sie diese genutzt haben, um zweifelfrei wichtige Gedenktage in aller Breite aufzulisten und über vier Seiten hinweg betonen, wie wichtig… Weiterlesen

- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, erstaunt mussten wir beobachten, wie Innenminister Beuth sich gegen eine Aufstockung des Kontingents für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von 10.000 auf 20.000 Personen wehrte – eine Größenordnung übrigens, die weit hinter den… Weiterlesen

Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen

Syrische Flüchtlinge 20.11.13 - unkorrigiertes Manuskript, es gilt das gesprochene Wort -   Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen: Im September brachten wir einen differenzierten Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein, die anderen 4 Fraktionen konnten sich aber nur auf darauf einigen, unseren Punkt 4, nämlich  eine eigene… Weiterlesen

Unkorrigiertes Manuskript - es gilt das gesprochene Wort Als ich im März 2011 mit meiner Mitarbeiterin die kks besuchte und im Gespräch mit einer Gruppe von Lehrerinnen und Lehrern sowie dem stellvertretenden Leiter der Schule darum warb, sich zur bundeswehrfreien Schule zu erklären, war nicht vorher zu sehen, dass diese Schule 2 1/2 Jahre… Weiterlesen

Sehr geehrter Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben 2 Anträge zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge vorliegen. Ein Antrag der LINKEN, den wir bereits in der letzten Woche angekündigt und allen Fraktionen zugesandt hatten, - mit der Hoffnung, dass daraus ein interfraktioneller Antrag des gesamten Landtages werde. Und die Antwort… Weiterlesen