Reden

Aktuelle Stunde der LINKEN am 19.06.19 im Hessischen Landtag Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstens realisieren Christiane Böhm, MdL Redemanuskript Wie viele von Ihnen haben den Beruf der Physiotherapeutin, des Logopäden, der Ergotherapeuten und der Podologin gelernt? Wahrscheinlich im Plenum nicht so viele… Weiterlesen

Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Pflegeausbildungsfonds“ (GesetzentwurfFraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE, Ds.20/785) Weiterlesen

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds.20/178) Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Das Hessische Behinderten-Gleichstellungsgesetz hat eine zentrale Aufgabe, an der es sich messen lassen muss: Leistet es seinen Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention? Wenn wir den Anzuhörenden Glauben schenken, die Ihren schwarzgrünen Gesetzentwurf beurteilt haben, dann gilt dies leider nur… Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Bei dem heute von CDU und Grünen vorgelegten Gesetzesentwurf handelt es sich prinzipiell um einen formalen Akt. Im Rahmen des Pflegeberufereformgesetzes des Bundes wurde unter anderem vorgesehen, dass die Bundesländer Sondervermögen auflegen, um über ein Umlagesystem die ausbildenden Träger zu entlasten und die… Weiterlesen

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/716 zu Ds. 20/178) Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich voranzustellen: Impfungen bieten den verlässlichsten und umfassendsten Schutz gegen zahlreiche schwere Erkrankungen. Impfungen immunisieren nicht nur die geimpfte Person, sondern garantieren auch, dass Menschen, die nicht oder noch nicht geimpft werden können, vor einer… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich voranzustellen: Impfungen bieten den verlässlichsten und umfassendsten Schutz gegen zahlreiche schwere Erkrankungen. Impfungen immunisieren nicht nur die geimpfte Person, sondern garantieren auch, dass Menschen, die nicht oder noch nicht geimpft werden können, vor einer… Weiterlesen

Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt Höchst lückenlos aufklären (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD, Ds. 20/426) Weiterlesen

Aktuelle Stunde der SPD „Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt/ Höchst lückenlos aufklären“ Hessischer Landtag am 04.04.19 Die Schilderungen in dem Wallraff-Bericht… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,  Seit dem 6. März wird die Palmgartenstraße 14, wo die Pro Familia Frankfurt ihre Beratungsstelle hat, wieder belagert. Somit war Ihre Aussage, Herr Beuth, vorhin nicht richtig. Selbst ernannte Lebensschützer*innen, die viel besser Selbstbestimmungsgegner*innen genannt… Weiterlesen

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DS.20/178) Weiterlesen

Überarbeitung des Landesaktionsplanes zur Bekämpfung häuslicher Gewalt gemäß den Vorgaben der Istanbul-Konvention (Antrag Fraktion DIE LINKE, DS.20/177) Weiterlesen

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) (Erste Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/127) Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, Gestern hat sich 100. Mal das Zusammentreten der Weimarer Nationalversammlung gejährt. Das erste Mal mit Frauen. Bereits damals war das Selbstbestimmungsrecht von Frauen ein gesellschaftspolitisches Thema. „Die SPD Frauen können dem niemals zustimmen“. Wer hat das gesagt? Das war die Vorsitzende der… Weiterlesen