Reden
von Christiane Böhm
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Pflegeausbildungsfonds“ Eilausfertigung Drucksache 20/785
- Es gilt das gesprochene Wort - Bei dem heute von CDU und Grünen vorgelegten Gesetzesentwurf handelt es sich prinzipiell um einen formalen Akt. Im Rahmen des Pflegeberufereformgesetzes des Bundes wurde unter anderem vorgesehen, dass die Bundesländer Sondervermögen auflegen, um über ein Umlagesystem die ausbildenden Träger zu entlasten und die… Weiterlesen
"Ihr Gesetzentwurf wird den Anforderungen an ein modernes inklusives Behinderten-Gleichstellungsgesetz nicht gerecht!"
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/716 zu Ds. 20/178) Weiterlesen
Einführung einer Impfpflicht gegen Masern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich voranzustellen: Impfungen bieten den verlässlichsten und umfassendsten Schutz gegen zahlreiche schwere Erkrankungen. Impfungen immunisieren nicht nur die geimpfte Person, sondern garantieren auch, dass Menschen, die nicht oder noch nicht geimpft werden können, vor einer… Weiterlesen
Einführung einer Impfpflicht gegen Masern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich voranzustellen: Impfungen bieten den verlässlichsten und umfassendsten Schutz gegen zahlreiche schwere Erkrankungen. Impfungen immunisieren nicht nur die geimpfte Person, sondern garantieren auch, dass Menschen, die nicht oder noch nicht geimpft werden können, vor einer… Weiterlesen
"Wir brauchen eine Psychiatrie, die ohne Zwang auskommt und die gut mit Personal ausgestattet ist!"
Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt Höchst lückenlos aufklären (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD, Ds. 20/426) Weiterlesen
Aktuelle Stunde der SPD: „Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt/ H
Aktuelle Stunde der SPD „Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt/ Höchst lückenlos aufklären“ Hessischer Landtag am 04.04.19 Die Schilderungen in dem Wallraff-Bericht… Weiterlesen
Hessisches Gesetz zum Schutz der Rechte von schwangeren Frauen bei Schwangerschaftsberatung und –abbruch, Drucksache Nr. 20/384
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Seit dem 6. März wird die Palmgartenstraße 14, wo die Pro Familia Frankfurt ihre Beratungsstelle hat, wieder belagert. Somit war Ihre Aussage, Herr Beuth, vorhin nicht richtig. Selbst ernannte Lebensschützer*innen, die viel besser Selbstbestimmungsgegner*innen genannt… Weiterlesen
"Es ist notwendig die Gewalt gegen Frauen anzugreifen. Sonst sind wir nicht in der Lage sind, die Gleichstellung von Frauen mit Männern voranzutreiben"
Überarbeitung des Landesaktionsplanes zur Bekämpfung häuslicher Gewalt gemäß den Vorgaben der Istanbul-Konvention (Antrag Fraktion DIE LINKE, DS.20/177) Weiterlesen
"Sie enttäuschen die Menschen mit Beeinträchtigungen und ihre Organisationen zum zweiten Mal in kurzer Zeit"
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DS.20/178) Weiterlesen
"Ich würde es manchen Abgeordneten wünschen, in eine solche Kita gegangen zu sein, in der sie auch gelernt hätten, wie man mit Menschen anderer Herkunft umgeht"
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) (Erste Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/127) Weiterlesen
Aktuelle Stunde der LINKEN § 219a vollständig abschaffen – Hessische Ärztinnen und Ärzte sollen straffrei informieren können“
Sehr geehrte Damen und Herren, Gestern hat sich 100. Mal das Zusammentreten der Weimarer Nationalversammlung gejährt. Das erste Mal mit Frauen. Bereits damals war das Selbstbestimmungsrecht von Frauen ein gesellschaftspolitisches Thema. „Die SPD Frauen können dem niemals zustimmen“. Wer hat das gesagt? Das war die Vorsitzende der… Weiterlesen
Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion (Drs. 20/98): Sicherheit für heute und morgen durch Einführung einer Grundrente von 900 Euro. Auch hessische Rentnerinnen und Rentner brauchen eine stabile Rente.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Rente ist eine wichtige soziale Frage, die Menschen umtreibt. Sie wollen wissen, ob sie später eine Rente erhalten, von der sie leben können. Die Grundrente ist im Grunde ein lobenswerter Ansatz: sie bietet deutliche Verbesserungen für eine große Personenzahl, ist… Weiterlesen
"Es geht mit einer besseren Rente, wenn alle einzahlen"
Sicherheit für heute und morgen durch Einführung einer Grundrente von 900 Euro. Auch hessische Rentnerinnen und Rentner brauchen eine stabile Rente (Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion, Ds. 20/98) Weiterlesen
"Das ist ein Paragraf, der aus der Zeit des Faschismus stammt, als den Frauen noch keinerlei Selbstbestimmungsrecht zugestanden wurde"
Ersatzlose Streichung des § 219a StGB (Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/126) Weiterlesen
Rednerinnen und Redner
Ehemalige Abgeordnete: