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Reden

von Dr. Ulrich Wilken


Ulrich Wilken zur Beamtenbesoldung

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Beamtenbesoldung. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum E-Government-Gesetz

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum E-Government-Gesetz. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum Tag des Rechtsstaates 2023

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Tag des Rechtsstaates 2023. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum Recht auf Bildung

In seiner 128. Plenarsitzung am 15. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Recht auf Bildung. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum Medienänderungsstaatsvertrag

In seiner 128. Plenarsitzung am 15. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Medienänderungsstaatsvertrag. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken - Einrichtung von Sonderdezernaten vertieft Gräben zwischen Staat und Gesellschaft

In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur flächendeckenden Einrichtung von Sonderdezernaten zur Strafverfolgung von Straftaten gegen Amtsträger. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken - Politische Einflussnahme muss transparent sein

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag das Lobbyregistergesetz. Da dieses vollkommen unzureichend ist, haben wir hierzu einen eigenen LINKEN Gesetzentwurf für ein Hessisches Beteiligtentransparenzregistergesetz vorgelegt. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken - Demokratie braucht eine funktionierende Justiz

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres justizpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken - Versammlungsrecht unter Druck: Entwurf zur Neuregelung zementiert Repression

In seiner 118. Plenarsitzung am 15. November 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Neuregelung des Versammlungsrechts. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken über die Organisation der Sozialen Dienste der Justiz und der Führungsaufsicht

In seiner 117. Plenarsitzung am 13. Oktober 2022 diskutierte der Hessische Landtag das Gesetz über die Organisation der Sozialen Dienste der Justiz und der Führungsaufsicht. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken - Stellenzuwachs in der hessischen Justiz ist richtig

In seiner 115. Plenarsitzung am 11. Oktober 2022 diskutierte der Hessische Landtag eine Regierungserklärung des Justizministers Prof. Dr. Roman Poseck. Unser rechtspolitischer Sprecher Dr. Ulrich Wilken antwortete darauf. Weiterlesen


Dr. Ulrich Wilken - Mangelhafte Zustände in der hessischen Justiz sind seit Jahren bekannt

In seiner 111. Plenarsitzung am 14. Juli 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Personalnot in der hessischen Justiz. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken: Millionengrab der E-Akte in Hessen - Ministerin ist verantwortlich

In seiner 104. Plenarsitzung am 12. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Totalversagen bei der Einführung der E-Akte. Dazu die Rede unseres justiz- und rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum Medienänderungsstaatsvertrag

In seiner 103. Plenarsitzung am 11. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag über den Medienänderungsstaatsvertrag. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken: Wir brauchen einen neuen Kompass für Pressefreiheit

In seiner 103. Plenarsitzung am 11. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Setzpunkt der Regierungsfraktionen zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen