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Reden

von Dr. Ulrich Wilken


Ulrich Wilken - Millionengrab der E-Akte in Hessen - die Ministerin ist verantwortlich

In seiner 104. Plenarsitzung am 12. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Totalversagen bei der Einführung der E-Akte. Dazu die Rede unseres justiz- und rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum Medienänderungsstaatsvertrag

In seiner 103. Plenarsitzung am 11. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag über den Medienänderungsstaatsvertrag. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken: Wir brauchen einen neuen Kompass für Pressefreiheit

In seiner 102. Plenarsitzung am 10. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Setzpunkt der Regierungsfraktionen zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken - Rassistische Äußerungen eines hessischen Verwaltungsrichters stören den öffentlichen Frieden

In seiner 94. Plenarsitzung am 02. Februar 2022 diskutierte der Hessische Landtag unseren Antrag "Migrations- und integrationsfeindliche Äußerungen eines hessischen Verwaltungsrichters stören den öffentlichen Frieden". Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zum Erlass infektionsschützender Maßnahmen

In seiner 92. Plenarsitzung am 14. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen welches der Landesregierung weitreichende Befugnisse im Kampf gegen die Corona-Pandemie gibt. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zur Justizpolitik im Landeshaushalt 2022

In seiner 91. Plenarsitzung am 09. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum Landeshaushalt 2022. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zur Änderung des Landtagswahlgesetzes

In seiner 89. Plenarsitzung am 07. Dezember 2021 debattierte der Hessische Landtag zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zu Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag zu Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zur psychosozialen Prozessbegleitung im Strafverfahren

In seiner 86. Plenarsitzung am 9. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken: Einsatz- und Rettungskräfte schützen, aber nicht zum unberührbaren Staatssymbol machen

In seiner 84. Plenarsitzung am 30. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Aktuellen Stunde der CDU mit dem Titel „Null-Toleranz-Erlass – Wichtiges Signal für Einsatz und Rettungskräfte“. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken in der Debatte zum Europäischen Rechtssystem

In seiner 81. Plenarsitzung am 8. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Rechtssystem. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken: Keine Schwächung der demokratischen Vertretung

In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 debattierte der Hessische Landtag einen gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken zu Grundrechtseinschränkungen auf Grund der Corona-Pandemie

In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrich Wilken: Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer u. Änderung befristeter Rechtsvorschriften

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 debattierte der Landtag über das Fünfzehnte Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen


Ulrichg Wilken

Ulrich Wilken zur Debatte um die verfassungsgemäße Ordnung

In seiner 71. Plenarsitzung am 28. April 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die verfassungsgemäße Ordnung. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen