Reden

In seiner 143. Plenarwoche am 20.09.2023 diskutierte der Hessische Landtag über Desinformationen und Missinformationen und die damit einhergehende Gefahr für die Gesellschaft. Dazu in seiner Rede der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag Dr. Ulrich Wilken.. Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20.07.23 diskutiert der Hessische Landtag über einen Gesetzesentwurf der FDP in Dritte Lesung „Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung)“. Dazu unser Sprecher für Verfassung und Recht Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20.07.2023 diskutiert der Hessische Landtag über einen Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag" Dazu unser medienpolitischer Sprecher Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 139. Plenarsitzung am 18. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers Roman Possek mit dem Titel: „Pakt für den Rechtsstaat". Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Beamtenbesoldung. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum E-Government-Gesetz. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Tag des Rechtsstaates 2023. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 128. Plenarsitzung am 15. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Recht auf Bildung. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 128. Plenarsitzung am 15. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Medienänderungsstaatsvertrag. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur flächendeckenden Einrichtung von Sonderdezernaten zur Strafverfolgung von Straftaten gegen Amtsträger. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag das Lobbyregistergesetz. Da dieses vollkommen unzureichend ist, haben wir hierzu einen eigenen LINKEN Gesetzentwurf für ein Hessisches Beteiligtentransparenzregistergesetz vorgelegt. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres justizpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 118. Plenarsitzung am 15. November 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Neuregelung des Versammlungsrechts. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 117. Plenarsitzung am 13. Oktober 2022 diskutierte der Hessische Landtag das Gesetz über die Organisation der Sozialen Dienste der Justiz und der Führungsaufsicht. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 115. Plenarsitzung am 11. Oktober 2022 diskutierte der Hessische Landtag eine Regierungserklärung des Justizministers Prof. Dr. Roman Poseck. Unser rechtspolitischer Sprecher Dr. Ulrich Wilken antwortete darauf. Weiterlesen