Reden

In seiner 111. Plenarsitzung am 14. Juli 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Personalnot in der hessischen Justiz. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 104. Plenarsitzung am 12. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Totalversagen bei der Einführung der E-Akte. Dazu die Rede unseres justiz- und rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 103. Plenarsitzung am 11. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag über den Medienänderungsstaatsvertrag. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 103. Plenarsitzung am 11. Mai 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Setzpunkt der Regierungsfraktionen zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 94. Plenarsitzung am 02. Februar 2022 diskutierte der Hessische Landtag unseren Antrag "Migrations- und integrationsfeindliche Äußerungen eines hessischen Verwaltungsrichters stören den öffentlichen Frieden". Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 92. Plenarsitzung am 14. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen welches der Landesregierung weitreichende Befugnisse im Kampf gegen die Corona-Pandemie gibt. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 91. Plenarsitzung am 09. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum Landeshaushalt 2022. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 89. Plenarsitzung am 07. Dezember 2021 debattierte der Hessische Landtag zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag zu Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 86. Plenarsitzung am 9. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 84. Plenarsitzung am 30. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Aktuellen Stunde der CDU mit dem Titel „Null-Toleranz-Erlass – Wichtiges Signal für Einsatz und Rettungskräfte“. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 81. Plenarsitzung am 8. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Rechtssystem. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 debattierte der Hessische Landtag einen gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 debattierte der Landtag über das Fünfzehnte Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen