Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Reden
von Dr. Ulrich Wilken
In seiner 51. Plenarsitzung am 2. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über den Korruptionsskandal in der Generalstaatsanwaltschaft. Dazu die erste Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 50. Plenarsitzung am 1. September diskutierte der Hessische Landtag über die anstehende Änderung des Medienstaatsvertrags. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 47. Plenarsitzung am 30. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Vollzugsgesetze. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 45. Plenarsitzung am 24. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über das Engagement der Landesregierung für einen starken und sicheren Rechtsstaat. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken Weiterlesen
In seiner 44. Plenarsitzung am 23. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag zum zweiten Mal über eine Reihe befristeter Rechtsvorschriften, deren Verlängerung nun ansteht. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
Ulrich Wilken zum Gesetz z. Verlängerung d. Geltungsdauer u. Änderung befristeter Rechtsvorschriften
In seiner 40. Plenarsitzung am 26. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Reihe befristeter Rechtsvorschriften, deren Verlängerung nun ansteht. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 36. Plenarsitzung am 24. März 2020 verabschiedete der Hessische Landtag ein von alles Fraktionen getragendes Gesetz, das die zukünftige Arbeit von Untersuchungsausschüssen in Hessen regeln soll. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 34. Plenarsitzung am 19. Februar diskutierte der hessische Landtag über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Dazu die Rede unseres medienpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken für den Teilbereich der Rechtspolitik. Weiterlesen
Ulrich Wilken zur Dringlichkeit einer Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes beim Hessischen Landtag
In seiner 28. Plenarsitzung am 12.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über die Dringlichkeit einer Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes beim Hessischen Landtag. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken Weiterlesen
In seiner 28. Plenarsitzung am 12.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der SPD über die Einführung eines Lobbyregisters in Hessen. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken Weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes und anderer Vorschriften (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Drucks. 20/1378 zu Drucks. 20/628) Weiterlesen
Hessisches Gesetz zum Wahlrecht für vollbetreute Menschen (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/1377 zu Ds. 20/622) Weiterlesen
Gendersprache in hessischen Ministerien, Landesbehörden und der Landtagsverwaltung abschaffen (Antrag Fraktion der AfD, Ds. 20/376) Weiterlesen
Pakt für den Rechtsstaat ist die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen unserer Justiz (Antrag Fraktion der SPD, Ds. 20/332) Weiterlesen