Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Reden

von Dr. Ulrich Wilken

Gesetz zu dem Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Ds. 20/43) Weiterlesen

Wahlrecht I

Dr. Ulrich J. Wilken

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Wahlbeteiligung am letzten Sonntag ist wieder hoch gegangen. Das ist gut, auch wenn es zeitweise aus Unionskreisen anders klang. Leider entscheiden sich Menschen, dieses demokratische Recht – meiner… Weiterlesen

Wahlrecht II

Dr. Ulrich J. Wilken

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Erfurth, an einer Stelle haben Sie mich gründlich missverstanden. Selbstverständlich müssen wir dafür das Grundgesetz ändern. Das habe ich auch gesagt. Ich will mich jetzt nicht damit befassen, ob das… Weiterlesen

Sinti und Roma

Dr. Ulrich J. Wilken

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wir begrüßen den Staatsvertrag mit dem Hessischen Landesverband der Deutschen Sinti und Roma ausdrücklich und stehen somit der Einstimmigkeit einer Beschlussfassung nicht im Wege. Durch den Vertrag wird… Weiterlesen

Abschiebehaftanstalt

Dr. Ulrich J. Wilken

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin immer wieder überrascht, dass mich diese Landesregierung noch überraschen kann. (Nancy Faeser (SPD): Das ist toll, nicht?) Um 17:58 Uhr erfahren wir hier aus dem Munde des Innenministers, dass man… Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,der 8. Mai ist als Tag des Endes des Zweiten Weltkriegs sowohl antifaschistischer Gedenktag für Demokratie, Humanität und Toleranz als auch Tag der Mahnung vor Krieg als Mittel der Außenpolitik. "Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus!" - so lautet der Schwur von Buchenwald. Dieser Schwur ist… Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einer hoffentlich vollkommen unmissverständlichen Bemerkung beginnen: Nein, das war keine Politik, die wir am Morgen des 18. März erlebt haben, das war pure Gewalt. Das war menschenverachtend. Ich war entsetzt über das, was ich selbst erlebt habe bzw. über das, was ich auf… Weiterlesen

Blockupy: Der Minister behauptet die Unwahrheit

Dr. Ulrich J. Wilken

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Innenminister hat mich und die anderen Demonstrationsteilnehmenden in seiner Rede gerade aus der zivilisierten Bevölkerung ausgeschlossen. Ich würde das für meine Person sogar noch akzeptieren – wenn Sie den zivilisierten Teil darstellen. Ich möchte mich im Namen aller Christinnen und Christen, aller… Weiterlesen

Unkorrigiertes Manuskript - Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine Damen und Herren! In den Auseinandersetzungen der letzten Wochen um das geplante gewalttätige Unterbinden der Blockupy-Demonstration am 1. Juni sind die Gründe für die Blockupy-Proteste etwas in den Hintergrund geraten. Deswegen will ich sie in Erinnerung rufen. Mit… Weiterlesen