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Reden

von Hermann Schaus


Hermann Schaus

Hermann Schaus-Verschwörungstheorien: Corona-Schutz ernst nehmen und sozialen Ausgleich organisieren

In seiner 41. Plenarsitzung am 27. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die sogenannten "Hygiene-Demos" von Corona-Skeptiker*innen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie minimieren – Soforthilfen für hessische Vereine

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Corona-Pandemie hat neben der Wirtschaft auch unser gesamtes soziales Leben in Deutschland hart getroffen. Erst in den letzten Wochen ist uns allen in unterschiedlichster Weise klar geworden, was es bedeutet, wenn unser gesellschaftliches Leben erheblich eingeschränkt wird. Vieles, was... Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus - Die hessischen Vereine müssen die Corona-Pandemie unbeschadet überstehen

In seiner 38. Plenarsitzung am 5. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Soforthilfen für hessische Vereine in der Corona-Krise. Dazu die Rede unseres sportpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Sechstes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Lichert, ich sage es einmal so: Wenn ich nicht schon lange Jahre der evangelischen Kirche angehören würde – nach dieser Rede wäre ich eingetreten, das kann ich Ihnen nur sagen. (Beifall DIE LINKE und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Um das einmal klar und deutlich abzugrenzen: Auch wir... Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Änderung des Kirchensteuergesetzes

In seiner 34. Plenarsitzung am 19. Februar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung des Kirchensteuergesetzes. Dazu die Rede unseres kirchenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus - Innenminister Beuth hat wenig Grund zum Eigenlob

In seiner 33. Plenarsitzung am 18. Februar 2020 gab Innenminister Peter Beuth eine Regierungserklärung zur Kriminalstatistik für das Jahr 2019 ab. Hier die Antwort unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus dazu: Weiterlesen


Regierungserklärung Hessischer Minister des Innern und für Sport Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle Jahre wieder möchte sich der Innenminister im Glanz der Polizeiarbeit sonnen. Das Problem: Die Menschen fühlen sich weniger sicher; sie machen sich große Sorge um die Zukunft und neuerdings auch verstärkt um die Demokratie in unserem Lande. (Günter Rudolph (SPD): So ist es!) Aber ich... Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus - Endlich unabhängige Stelle bei Vorwürfen gegen Behörden einrichten!

In seiner 23. Plenarsitzung am 30. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Einrichtung einer Bürgerbeauftragten für Vorwürfe gegen Behörden und insbesondere der Polizei. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Landes Hessen und den Landesbeauftragten für die hessische Polizei

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Hahn, ich wünsche Ihnen noch drei weitere schöne Tage. (Heiterkeit Freie Demokraten) Bereits vor einigen Monaten haben wir, damals auf – – (Zuruf Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn (Freie Demokraten) – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Er hat dich eingeladen!) – Okay, aber ich bin... Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zum Haushalt 2020 im Bereich Innenpolitik

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus für den Teilbereich der Innenpolitik. Weiterlesen


Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

Einzelplan 03 Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Fraktion ist informiert, dass ich etwas überziehe; das will ich schon ankündigen. (Heiterkeit – René Rock (Freie Demokraten): Das ist ja cool! – Jan Schalauske (DIE LINKE): Wir haben genug Puffer! – Zuruf SPD: Ei, ei, ei! – Jan Schalauske (DIE LINKE): Wir haben uns bewusst... Weiterlesen


Amtliche Mitteilung

Präsident Boris Rhein: Sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Ich darf die 30. Plenarsitzung des Hessischen Landtags eröffnen und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass es bei der Fraktion DIE LINKE einen Wechsel im Fraktionsvorstand gegeben hat. Neuer... Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Bedrohungslage von kommunalpolitisch Tätigen (Teil 2)

In seiner 29. Plenarsitzung am 13.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der SPD über die Bedrohungslage von kommunalpolitisch Tätigen.Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Die Rede bezieht sich vornehmlich auf einen Zwischenruf der AfD-Fraktion, in welcher die Antifa als "rote SA" bezeichnet wird. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Bedrohungslage von kommunalpolitisch Tätigen (Teil 1)

In seiner 29. Plenarsitzung am 13.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der SPD über die Bedrohungslage von kommunalpolitisch Tätigen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus Weiterlesen


Entschließungsantrag Fraktion der SPD Expertenanhörung zur Bedrohungslage von kommunalpolitisch Tätigen, Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeitern, Flüchtlingsorganisationen, Gewerkschaften und anderen Verbänden und Organisationen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind der SPD-Fraktion dankbar für diesen Antrag. Er ist wichtig, und es ist leider eine Tatsache, dass die Diskussion über die Bedrohung von Politikerinnen und Politiker – ich spreche hier von Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik – leider erst nach der Ermordung... Weiterlesen