Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Reden

von Hermann Schaus

Zum Gesetzentwurf von CDU/FDP zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)/Hessischen Kreisordnung (HKO) Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde "Tarifverhandlungen für Beschäftige im öffentlichen Dienst - Höhere Löhne absichern" Weiterlesen

Zum Antrag von CDU/FDP betreffend "Datenschutz stärken und Bürger vor Gefahren in 'Sozialen Netzwerken' schützen" Weiterlesen

Zur Regierungserklärung betreffend "Sicherheit - Garant unserer Freiheit" Weiterlesen

Zum 38. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten Weiterlesen

Zum Antrag Fraktion DIE LINKE betreffend "Wortbruch durch Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung verhindern..." Weiterlesen

Rede zum Entschließungsantrag zur sogenannten Schuldenbremse Weiterlesen

Rede zum Gesetzentwurf der SPD betreffend Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für die hessische Polizei beim Hessischen Landtag Weiterlesen

Rede zur 1. Lesung der Gesetzentwürfe der LINKEN zur Novellierung der HGO und HKO Weiterlesen

Rede zum Gesetzentwurf der SPD betreffend Stärkung der Bürgerbeteiligung auf Kommunaler Ebene Weiterlesen

Zum Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE "Dienst-Unrechts-Reform zurück auf Null – Pension mit 67 genauso unsinnig wie Rente mit 67" Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde "Hessens Landesregierung ruiniert die kommunalen Finanzen" Weiterlesen