Reden

Auf Antrag der CDU diskutierte der Hessische Landtag in seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni 2020 auch in einer zweiten Debatte über Gewalt gegen Polizist*innen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Auf Antrag der AfD diskutierte der Hessische Landtag in seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni 2020 über Gewalt gegen Polizist*innen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

In seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Der Antrag von SPD, FDP und LINKEN zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Hessischen Landtag zum Mord am ehemaligen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke wurde am 25. Juni 2020 mit den Stimmen aller Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen. Dazu die Rede unseres Obmanns im neuen U-Ausschuss Hermann Schaus. Weiterlesen

In seiner 41. Plenarsitzung am 27. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die sogenannten "Hygiene-Demos" von Corona-Skeptiker*innen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Corona-Pandemie hat neben der Wirtschaft auch unser gesamtes soziales Leben in Deutschland hart getroffen. Erst in den letzten Wochen ist uns allen in unterschiedlichster Weise klar geworden, was es bedeutet, wenn unser gesellschaftliches Leben erheblich eingeschränkt wird. Vieles, was… Weiterlesen

In seiner 38. Plenarsitzung am 5. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Soforthilfen für hessische Vereine in der Corona-Krise. Dazu die Rede unseres sportpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Lichert, ich sage es einmal so: Wenn ich nicht schon lange Jahre der evangelischen Kirche angehören würde – nach dieser Rede wäre ich eingetreten, das kann ich Ihnen nur sagen. (Beifall DIE LINKE und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Um das einmal klar und deutlich abzugrenzen: Auch wir… Weiterlesen

In seiner 34. Plenarsitzung am 19. Februar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung des Kirchensteuergesetzes. Dazu die Rede unseres kirchenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

In seiner 33. Plenarsitzung am 18. Februar 2020 gab Innenminister Peter Beuth eine Regierungserklärung zur Kriminalstatistik für das Jahr 2019 ab. Hier die Antwort unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus dazu: Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle Jahre wieder möchte sich der Innenminister im Glanz der Polizeiarbeit sonnen. Das Problem: Die Menschen fühlen sich weniger sicher; sie machen sich große Sorge um die Zukunft und neuerdings auch verstärkt um die Demokratie in unserem Lande. (Günter Rudolph (SPD): So ist es!) Aber ich… Weiterlesen

In seiner 23. Plenarsitzung am 30. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Einrichtung einer Bürgerbeauftragten für Vorwürfe gegen Behörden und insbesondere der Polizei. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Hahn, ich wünsche Ihnen noch drei weitere schöne Tage. (Heiterkeit Freie Demokraten) Bereits vor einigen Monaten haben wir, damals auf – – (Zuruf Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn (Freie Demokraten) – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Er hat dich eingeladen!) – Okay, aber ich bin… Weiterlesen

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus für den Teilbereich der Innenpolitik. Weiterlesen

Einzelplan 03 Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Fraktion ist informiert, dass ich etwas überziehe; das will ich schon ankündigen. (Heiterkeit – René Rock (Freie Demokraten): Das ist ja cool! – Jan Schalauske (DIE LINKE): Wir haben genug Puffer! – Zuruf SPD: Ei, ei, ei! – Jan Schalauske (DIE LINKE): Wir haben uns bewusst… Weiterlesen