Reden

In seiner 26. Plenarsitzung am 10. Dezember 2019 diskutierte der hessische Landtag zum zweiten Mal über ein neues Ladenöffnungsgesetz zur Sonntagsöffnung. Hier die Rede von Hermann Schaus dazu. Weiterlesen

Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich war etwas überrascht, dass ich so früh drangekommen bin, weil es zwei Antragsteller gibt. Aber sei es drum. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute neben dem FDP-Gesetzentwurf vor allem über einen von der Koalition kurzfristig in der vergangenen Ausschusssitzung gravierend… Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als LINKE stimmen dem vorliegenden Antrag der SPD vollinhaltlich zu. Die Informationspolitik des Innenministers ist desaströs. Im Innenausschuss habe ich zudem immer wieder deutlich gemacht: Sie ist eine Zumutung nicht nur für Abgeordnete, sondern auch für die Öffentlichkeit. Ich darf… Weiterlesen

In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die zweite Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen

In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die erste Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen

Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD – Drucks. 20/1379 zu Drucks. 20/1146) Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe schon in der letzten Diskussion darauf hingewiesen, dass wir seit dem Jahr 2018 insgesamt neunmal, mit der heutigen Diskussion zehnmal über Straßenbeiträge im Hessischen Landtag diskutiert haben. Leider ist keine Abschaffung in Sicht. Nun haben Herr Gaw und die AfD einen weiteren… Weiterlesen

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen Herr… Weiterlesen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu dem Antrag der AfD möchte ich unter Einbeziehung gängiger Begriffe aus der Gamer-Szene Stellung nehmen. (Zurufe Freie Demokraten: Ui!) Ich wende mich mit dieser Rede auch und insbesondere an unseren ehemaligen Kollegen Dr. Rolf Müller, den amtierenden Präsidenten des Landessportbundes… Weiterlesen

Hessen zu einem attraktiven Zukunftsstandort für eSports machen (Antrag Karl Hermann Bolldorf (AfD), Fraktion der AfD, Ds. 20/1100) Weiterlesen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fälle von Bedrohung und Gewalt durch extreme Rechte haben in Deutschland und in Hessen ein schreckliches Ausmaß erreicht, sodass eine gesellschaftliche und politische Reaktion dringend nötig ist. (Beifall DIE LINKE) Seit 2015 ist ein dramatischer Anstieg der Zahl von Bedrohungen und… Weiterlesen

Für die konsequente Bekämpfung jedweder Form des Extremismus (Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD, Ds. 20/1283) Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben uns in den letzten zwei Jahren insgesamt achtmal in diesem Hause mit dem Thema Straßenbaubeiträge beschäftigt. Da die AfD dem letzten Landtag noch nicht angehörte – ich wünschte, sie würde diesem auch nicht angehören, aber das ist ein anderes Thema –, (Beifall DIE LINKE, vereinzelt… Weiterlesen

Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen für hessische kommunale Straßen (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD, Ds. 20/1146) Weiterlesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechteLastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU,… Weiterlesen