Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Reden

von Jan Schalauske

Herr Präsident/Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, die Wohnungsnot nimmt in Hessen mittlerweile dramatische Ausmaße an. Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres verfügbaren Einkommens für die Miete ausgeben. Bundesweit muss jeder siebte Haushalt mehr als 40 Prozent des Einkommens für die Miete ausgeben. Die Zahl der… Weiterlesen

Programm „Starke Heimat Hessen“ (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ds. 20/784) Weiterlesen

Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/782) Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, wenn die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt ein Gutes hat, dann dies: Niemand wird mehr ernsthaft bestreiten, dass wir in unseren Städten einen akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum haben, dass Mieterinnen und Mieter aus den Innenstädten verdrängt werden, dass die… Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit diesem Nachtragshaushalt setzt die schwarzgrüne Landesregierung letztlich nur das fort, was sie in der vergangenen Legislaturperiode begonnen hat. Maßnahmen, um ihre Vorhaben im Koalitionsvertrag voranzubringen, sind jedenfalls nicht enthalten. Das hat auch eine Logik.… Weiterlesen

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2018/2019 (Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung, Ds. 20/808 zu Ds. 20/617) Weiterlesen

Bezahlbares Wohnen im Ballungsraum – Perspektiven hessischer Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik (Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Dazu: Antrag Fraktion der Freien Demokraten zur Einsetzung einer Baukostensenkungskommission, Ds. 20/559) Weiterlesen

Meine Damen und Herren, es ist mehr als dreist, wenn sich hier und heute die AfD-Fraktion versucht so darzustellen, als würde sie sich und ihre Partei ernsthaft gegen Steuervermeidung einsetzen! In Ihrem Programm zur Bundestagswahl 2017 fordert die AfD, die Abschaffung der Erbschaftssteuer, wehrt sich gegen die Wiedereinführung der Vermögensteuer… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, traditionsgemäß schickt sich die Hessen-CDU heute mal wieder an, die soziale Marktwirtschaft vor dem Sozialismus zu beschützen. Die Sorgen der Hessen-CDU um die soziale Marktwirtschaft sind wirklich rührend aber auch sehr berechtigt. Das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft ist für viele… Weiterlesen

– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, traditionsgemäß schickt sich die Hessen-CDU heute mal wieder an, die soziale Marktwirtschaft vor dem Sozialismus zu beschützen. Die Sorgen der Hessen-CDU um die soziale Marktwirtschaft sind wirklich rührend aber auch sehr berechtigt. Das Wohlstandsversprechen… Weiterlesen

Meine Damen und Herren, es ist mehr als dreist, wenn sich hier und heute die AfD-Fraktion versucht so darzustellen, als würde sie sich und ihre Partei ernsthaft gegen Steuervermeidung einsetzen! In Ihrem Programm zur Bundestagswahl 2017 fordert die AfD, die Abschaffung der Erbschaftssteuer, wehrt sich gegen die Wiedereinführung der… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem Entwurf zum Nachtragshaushalt stellt sich Hessen weder den Herausforderungen unserer Zeit noch werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Überhaupt ist die Existenz eines Nachtragshaushalts 2019 weniger großen Linien als üblichen und pragmatischen Erwägungen zu verdanken. Es gibt eine neue alte… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem Entwurf zum Nachtragshaushalt stellt sich Hessen weder den Herausforderungen unserer Zeit noch werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Überhaupt ist die Existenz eines Nachtragshaushalts 2019 weniger großen Linien als üblichen und pragmatischen Erwägungen zu verdanken. Es gibt… Weiterlesen

Mietenwahnsinn stoppen – Mietendeckel einführen – Mieterinnen und Mieter wirksam vor Verdrängung schützen (Antrag Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/389) Weiterlesen

Antrag Mietendeckel

Jan Schalauske

– Es gilt das gesprochene Wort – „Die Ausdehnung der modernen großen Städte gibt in gewissen, besonders in den zentral gelegenen Strichen derselben dem Grund und Boden einen künstlichen, oft kolossal steigenden Wert; die darauf errichteten Gebäude, statt diesen Wert zu erhöhn, drücken ihn vielmehr herab, weil sie den veränderten Verhältnissen… Weiterlesen