Reden

Eigentum verpflichtet – Wohnungsleerstand und Wohnungsmangel bekämpfen (Entschließungsantrag Elke Barth (SPD), Tobias Eckert (SPD), Stephan Grüger (SPD), Knut John (SPD), Marius Weiß (SPD), Fraktion der SPD, Ds. 20/394 Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, im Rhein-Main-Gebiet, in den großen und mittelgroßen Städten in Hessen ist es für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen kaum noch möglich, bezahlbaren Wohnungsraum zu finden. Menschen werden aus ihren Wohnungen und aus den Innenstädten verdrängt, wenn Wohnungen von Investoren aufgekauft, aufgewertet… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort Frau/Herr Präsident*in, erst vor wenigen Wochen machten die sogenannten Cum/Ex- und Cum/Cum-Geschäfte, eigentlich ist dieser Begriff ein Euphemismus, besser sollte man nicht von Geschäften sondern von Abzocke sprechen, erneut große Schlagzeilen. In Europa sind bis zu 55 Milliarden Euro ergaunert worden, womöglich… Weiterlesen

– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident/Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, die Lage am Wohnungsmarkt in Hessen ist dramatisch. Im Rhein-Main-Gebiet und an den hessischen Hochschulstandorten, aber auch in mittleren Städten herrscht ein eklatanter Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Zunehmend mehr Menschen in Hessen sind von… Weiterlesen

Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum (Erste Lesung zum Dringlichen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/238) Weiterlesen

Hessen handelt für mehr Steuergerechtigkeit (Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/179) Weiterlesen

Meine Damen und Herren, Herr Präsident! Mit Blick auf den Titel der aktuellen Stunde der CDU-Fraktion muss erneut festgehalten werden: Wenn hier etwas „solide“ ist, dann vor allem die Marketingstrategie des hessischen Finanzministeriums. Gebetsmühlenartig aber öffentlichkeitswirksam werden die viel, viel zu kleinen Sonderinvestitionsprogramme ein… Weiterlesen

Haushaltsabschluss 2018: Solide und nachhaltige Finanzpolitik zahlt sich aus (Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion, Ds. 20/100) Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 12. September 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin!/Herr Präsident! Die aktuelle Stunde der CDU heißt heute „Hessen weiterhin entschieden im Kampf gegen Steuerkriminalität“. Ein kurioser Titel. In den Medien war zu lesen, dass das Finanzministerium sich… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag im September 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, lassen Sie mich vorweg bemerken: DIE LINKE begrüßt es ausdrücklich, wenn weitere Personengruppen hessenweit kostenlos oder kostengünstig Bus und Bahn fahren können. Der öffentliche Nahverkehr gehört aus sozialen… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 12. September 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin!/Herr Präsident! In den letzten Jahren hat der Hessische Landtag den Landesschuldenbericht ohne Debatte zur Kenntnis genommen. Der Bericht zählte wohl mehr zum Pflichtprogramm als zu einem Gegenstand großer… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 11. September 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! /Herr Präsident! In welcher Form das Land Hessen als öffentliches Gemeinwesen mit Steuergeld an den Finanzmärkten agiert, welche Rolle der Finanzminister dabei spielt, das ist in diesen Tagen Gegenstand… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 23. August 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, lassen Sie mich vorweg bemerken: DIE LINKE begrüßt es ausdrücklich, wenn weitere Personengruppen hessenweit kostenlos oder kostengünstig Bus und Bahn fahren können. Der öffentliche Nahverkehr gehört aus sozialen… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 23. August 2018– Es gilt das gesprochene Wort –   Kluft zwischen Stadt und Land Herr Präsident, meine Damen und Herren, wer über eine sozialökologische Verkehrswende spricht, darf über die Kluft zwischen Stadt und Land nicht schweigen. Zwischen dem Ballungsraum Rhein-Main und den ländlichen… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag im Juniplenum 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, Meine Damen und Herren! In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir uns mit zwei Berichtsanträgen zu den Kosten der Sale-and-Lease-Back-Geschäfte im Rahmen der Veräußerung von Landesimmobilien beschäftigt. 2005 hat die… Weiterlesen