Reden
von Saadet Sönmez
Saadet Sönmez - LINKE will Menschen ohne Krankenversicherungsschutz unterstützen
Mit einem Gesetz wolleb wir zur Clearingstellen sowie einen Behandlungsfonds zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz schaffen. Darüber diskutierte der Hessische Landtag in seiner 47. Plenarsitzung am 30. Juni 2020. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
Saadet Sönmez - Arbeitsverweigerung der Landesregierung bei Landesaufnahmeprogramm
In seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über ein hessisches Landesaufnahmeprogramm. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
Saadet Sönmez - #blacklivesmatter: Rassismus in allen Teilen der Gesellschaft bekämpfen
In seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über die Black-Lives-Matter-Proteste. Dazu die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez: Weiterlesen
Saadet Sönmez - Die Flüchtlingsunterbringung durch die Landesregierung bleibt skandalös
In seiner 45. Plenarsitzung am 24. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Änderung des Landesaufnahmegesetzes. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
Saadet Sönmez - DIE LINKE kritisiert Staatsvertrag zur Erleichterung von Abschiebungen
In seiner 41. Plenarsitzung am 27. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über einen Staatsvertrag zwischen mehreren Bundesländern, der Abschiebungen in Zukunft erleichtern soll. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
Saadet Sönmez - Schwarzgrüne Migrationspolitik bedeutet "Abschieben statt Aufnehmen"
In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über einen zwischen mehreren Bundesländern ausgehandelten Staatsvertrag, der zukünftig Abschiebungen erleichtern wird. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
Saadet Sönmez - Abschaffung der Ausländerbeiräte ist Tiefpunkt schwarzgrüner Integrationspolitik
In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 hat der hessische Landtag final ein Gesetzentwurf der schwarzgrünen Landesregierung verabschiedet, das es den Städten und Gemeinden erlaubt die kommunalen Ausländerbeiräte abzuschaffen und durch Integrationskommissionen zu ersetzen. Weiterlesen
Saadet Sönmez - Die drohende Abschaffung der Ausländerbeiräte muss verhindert werden
In seiner 36. Plenarsitzung am 24. März 2020 diskutierte der Hessische Landtag über einen Gesetzesentwurf der Hessischen Landesregierung, der die kommunalen Ausländerbeiräte durch sogenannte Integrationskommissionen ersetzen soll. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
Saadet Sönmez zum Haushalt 2020 im Bereich Migration und Asyl
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez für den Teilbereich der Asyl- und Migrationspolitik Weiterlesen
Saadet Sönmez zum Haushalt 2020 im Bereich Integration
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez für den Teilbereich der Integrationspolitik. Weiterlesen
Abschaffung der Ausländerbeiräte ist Tiefpunkt der hessischen Migrationspolitik
In seiner27. Plenarsitzung am 11.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag über einen Gesetzentwurf der Landesregierung, welcher zur Abschaffung der Ausländerbeiräte führen könnte. Dazu die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez: Weiterlesen
Unrechtmäßige Inhaftierungen in Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
In seiner 27. Plenarsitzung am 11.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag über den Abschiebeknast in Darmstadt-Eberstadt. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez: Weiterlesen
Gute Arbeit für alle statt Ausbeutung von Flüchtlingen im Niedriglohnsektor
In seiner 25. Plenarsitzung am 31. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Integrationsprogramme für Geflüchtete in Hessen. Dazu die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
"Um der AfD das Wasser abzugraben, betreibt das Innenministerium deren Politik."
Unmenschliche Abschiebepraxis in Hessen beenden (Antrag Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/207) Weiterlesen
"Um von den eigentlichen Ursachen der Probleme in diesem Land abzulenken, wird über Menschen in Not Stimmungsmache betrieben"
Zustimmung im Bundesrat – Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien müssen sichere Herkunftsstaaten werden (Antrag der Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/61) Weiterlesen