Reden

In seiner 144. Plenarsitzung am 21. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den den Antrag der AfD „Abkehr von dem für die Wirtschaft und Gesellschaft destruktiven Ziel einer „Klimaneutralität“ und dem damit verbundenen Klimaimperativ“: „Innenpolitische Untätigkeit im Bund ist Sicherheitsrisiko für Hessen“. Dazu die Rede unseres… Weiterlesen

In seiner 144. Plenarsitzung am 21. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Aktuellen Stunde: „Innenpolitische Untätigkeit im Bund ist Sicherheitsrisiko für Hessen“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 143. Plenarwoche diskutiert der Hessische Landtag am 20.09.2023 über Waffen und Sprengstoffe in Hessen. Dazu unser innenpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 142. Plenarsitzung am 19. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der SPD in zweiter Lesung mit dem Betreff „eGovernment-Booster-Gesetz“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Abschlussbericht und die Abweichenden Berichte zum Lübcke Untersuchungsausschuss. Hierzu hat die Fraktion DIE LINKE einen Dringlichen Antrag eingebracht mit den Betreff „Sicherstellung der Aufklärungsarbeit von Rechtsterrorismus: Löschmoratorium der Akten aus… Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der CDU – einen gemeinsam mit der Grünen-Fraktion verfassten Entschließungsantrag „Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie bringt Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voran“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten… Weiterlesen

In seiner 139. Plenarsitzung am 18. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der SPD in erster Lesung mit dem Betreff „eGovernment-Booster-Gesetz“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der CDU mal wieder über die Vorratsdatenspeicherung. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In der 137. Plenarsitzung am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung des Verkündungswesen. Dazu unser Sprecher für Datenschutz Torsten Felstehausen Weiterlesen

In seiner 137. Plenarsitzung am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung (Hessisches IT-Sicherheitsgesetz - HITSiG). Dazu unser Sprecher für Datenschutz Torsten Felstehausen Weiterlesen

In seiner 137. Plenarsitzung diskutierte der Hessische Landtag über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen

In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutiert der Hessische Landtag über das Sportland Hessen und die Förderung von Sortvereinen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen

In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag den Setzpunkt der Regierungsfraktionen ‚Sportland Hessen – Der hessische Sport ist nicht nur krisenfest, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil der Krisenvorsorge". Dazu äußert sich unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen

In seiner 136. Plenarsitzung am 27. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Entwurf der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften und zur Umorganisation der hessischen Bereitschaftspolizei. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 135. Plenarwoche am 25.05.2023 diskutiert der Hessische Landtag über den verfehlten Setzpunkt der Landesregierung, der sich nicht mit Landes-, sondern Bundespolitik befasst. Dazu unser innenpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen