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Reden

von Torsten Felstehausen


Torsten Felstehausen zur Innenpolitik im Landeshaushalt 2022

In seiner 91. Plenarsitzung am 09. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum Landeshaushalt 2022. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen - Umweltschäden aus der Kaliproduktion müssen von der Landesregierung anerkannt werden

In seiner 91. Plenarsitzung am 09. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag eine Aktuelle Stunde zur Gewässerversalzung durch K+S, die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft Meiningen und die EU-Umwelthaftungsrichtlinie. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zur Versenkung von Kalilauge in Hessen

In seiner 91. Plenarsitzung am 09. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Versenkung von Kalilauge in Hessen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zu Drohungen und Gewalt in der ‚Zivilgesellschaft‘

In seiner 87. Plenarsitzung am 10. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über Drohungen und Gewalt von Rechts gegen kommunalpolitisch und zivilgesellschaftlich Aktive. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen - Persönlichkeitsrechte müssen in den Sicherheitsbehörden durchgesetzt werden.

In der 87. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 10. November 2021 wurde der Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten vorgestellt. Für uns noch einmal ein Grund um darauf hinzuweisen: Ob Hessentrojaner, Palantir oder NSU 2.0 - Datenschutz und Persönlichkeitsrechte müssen auch in den hessischen Sicherheitsbehörden durchgesetzt werden. Dazu... Weiterlesen


Torsten Felstehausen zum Open-Data-Gesetz

In seiner 86. Plenarsitzung am 9. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das Open-Data-Gesetz. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zur Gründung der Hess. Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit

In seiner 84. Plenarsitzung am 30. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag nochmals zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zur Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes

In seiner 83. Plenarsitzung am 29. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum Gesetz über das Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit

In seiner 82. Plenarsitzung am 28. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen - Bannwaldgesetz schützt nicht vor weiterem Flughafenausbau

In seiner 80. Plenarsitzung am 7. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das neue hessische Bannwaldgesetz. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zur Änderung der Bauordnung

In seiner 80. Plenarsitzung am 7. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über eine Änderung der Bauordnung. Mit ihrem Änderungsvorschlag wollte die AfD den Neubau von Windkraftanlagen verhindern. Unser umweltpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen kontert hier. Weiterlesen


Torsten Felstehausen: Höchste Zeit für flächendeckende Digitalstrategie statt einzelner Leuchtturmprojekte

In seiner 80. Plenarsitzung am 07. Juli 2021 debattierte der Hessische Landtag zur Digitalstrategie 2030 des Hessischen Digitalministeriums. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen - Ein Wasserstoffgesetz macht noch keine Energiewende

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 diskutierte der Hessische Landtag über einen Entwurf für ein Wasserstoffgesetz der FDP. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zum Gesetz über die Bereitstellung offener Geobasisdaten

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 debattierte der Landtag über ein Gesetz über die Bereitstellung offener Geobasisdaten,die Kosten der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte und zur Änderung weiterer Vorschriften auf dem Gebiet der Immobilienwertermittlung und des Vermessungswesens. Dazu die Rede unseres daten- und... Weiterlesen


Torsten Felstehausen: Landesregierung darf Klimaschutzgesetz nicht weiter blockieren

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 debattierte der Landtag über ein Hessisches Klimaschutzgesetz. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen