Reden

Zur 2. Lesung zum Gesetz der FDP zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen und für mehr kommunale Selbstverwaltung sowie zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Weiterlesen

Rede Marjana Schott am 26. April 2018 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –  Sehr geehrte Damen und Herren, wie schaffen Sie das nur? Jetzt gehen Sie einen richtigen Schritt in Richtung Beitragsfreiheit und dann vermurksen sie ihn grandios. Der Gesetzentwurf ist in der Anhörung, in der Diskussion mit den Kommunen und Verbänden… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 26. April 2018– Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, Judenfeindschaft und Antisemitismus haben in Europa eine jahrhundertelange Tradition. Jüdinnen und Juden werden seit mehr als 1500 Jahren als angebliche Verursacher aller möglichen Fehlentwicklungen… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 26. April 2018 – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident/Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 27.03.2018, die hessische Mietbegrenzungsverordnung vom 17.11.2015 für unwirksam erklärt. Die Unwirksamkeit begründete das Landgericht Frankfurt auf die… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 26. April 2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident / Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die NPD versucht aus der juristischen Auseinandersetzung mit der Stadt Wetzlar politisch Kapital zu schlagen. Das dürfen wir nicht zulassen. Die NPD geht über ihren bekannten Anwalt und Funktionär Peter Richter… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 26. April 2018 – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident / Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,   der sogenannte Big Brother Award ist ein Negativpreis. Niemand will Ihn haben. Aber unter den Bundesländern gibt es einen unangefochtenen Spitzenreiter, nämlich Hessen, dank Volker Bouffier. Denn Volker… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der SPD betreffend `Grüne haben Big Brother Award verdient´: Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der FDP betreffend Stadt Wetzlar wegen NPD: Weiterlesen

Zum Setzpunkt der Fraktion DIE LINKE zur Mietbegrenzungsverordnung: Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 26.April 2018 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist erst ein Jahr her, da hat die FDP-Fraktion schon einmal zu diesem Thema eine Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt. Heute diskutieren wir erneut über ein Einwanderungsgesetz. Als ich das gelesen… Weiterlesen