Reden

Rede zur Großen Anfrage DIE LINKE und Fraktion betreffend „Geheimdienstskandale, Massenüberwachung, sowie Grund- und Völkerrechtsverletzung in Hessen“ (DS 19/1614) Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE hat im Mai vergangenen Jahres die vorliegende Große Anfrage „Geheimdienstskandale, Massenüberwachung,… Weiterlesen

Zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Geheimdienstskandale, Massenüberwachung, sowie Grund- und Völkerrechtsverletzung in Hessen" Weiterlesen

Rede von Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zu: Die Landwirtschaft muss nachhaltiger werden –  ökologischen Landbau fördern Dr. 19/1068, 1164, 1178 (25.03.2015), Top: 13,14,15 - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, vere… Weiterlesen

- es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident,meine Damen und Herren!Diese Woche durften wir erleben, dass begangene Fehler von der Landesregierung durchaus auch zurück genommen werden. Die Rückabwicklung des Landesschulamtes ist da ein hervorragendes Beispiel.Und, meine Damen und Herren, Sie sollten diesem Beispiel auch in diesem Falle folgen:… Weiterlesen

Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Das Dauerthema in diesem Hause ist und bleibt die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzmitteln. Spätestens seit die schwarz-gelbe Landesregierung den KFA willkürlich gekürzt und den Kommunen etwa 350 Millionen Euro aus den Kassen entzogen hat, ist die Finanzmisere in vielen hessischen Städten,… Weiterlesen

Rede zur Großen Anfrage Gesundheitsstandort Hessen und dem Antrag der FDP zum Versorgungsstärkungsgesetz - es gilt  das gesprochene Wort - Gesundheit scheint das Top-Thema dieser Plenarrunde zu sein. Vier Mal auf der Tagesordnung. Da sage keiner, der Landtag würde sich nicht um die Gesundheit seiner Landeskinder kümmern. Da die Initiativen aber… Weiterlesen

Rede  zum Entwurf der SPD zum Hessischen Gesetz über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es gibt einiges, das bei der Landesregierung nicht in guten Händen ist, aber… Weiterlesen

Rede  zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen

Rede zur aktuellen Stunde der LINKEN „Soziale Berufe in Hessen aufwerten – Erzieherinnen verdienen mehr“ - es gilt das gesprochene Wort - Fast ein 25 Jahre ist es her, dass die Berufe im Sozial- und Erziehungsdienst neu bewertet wurden. 2009 ist bei den Tarifverhandlungen lediglich das Schlimmste verhindert, aber keine Verbesserungen erreicht… Weiterlesen

Rede zur aktuellen Stunde der CDU „Erweiterter Hessischer Gesundheitspakt – Wichtiger Impuls für eine gute flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung“ - es gilt das gesprochene Wort - Es ist erfreulich, dass die Landesregierung der gesundheitlichen Versorgung der Menschen einen hohen Stellenwert beimisst und es ist erfreulich, dass… Weiterlesen