Reden

Zum Setzpunkt der CDU betreffend "Hessische Jugendfeuerwehren leisten Herausragendes" Weiterlesen

Prognosen sind Lug und Trug: Terminal 3 muss verhindert werden! 16.10.2014 Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bevor ich auf den Bau von Terminal 3 zu sprechen komme, möchte ich etwas zu dem beängstigenden Vorfall sagen, der gestern bekannt wurde: Spaziergänger haben im Frankfurter Stadtwald ein 4 m langes Flugzeugteil gefunden, wohl… Weiterlesen

unredigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Es war im Jahr 2009 als der Gutachter Dr. H. von einem Berufsgericht zu einer Geldbuße von 12.000 Euro verurteilt wurde wegen seiner fehlerhafter Begutachtung, die zur Zwangspensionierung der vier Steuerfahnder geführt haben. Im Bericht des… Weiterlesen

Unredigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren,der Hessische Finanzminister hat sich, getrieben vom Staatsgerichtshof, an die Aufgabe gemacht, den Kommunalen Finanzausgleich neu zu regeln. Angesichts der krachenden Niederlage, die die schwarz-gelbe Landesregierung vor dem Staatsgerichtshof erlitten hat,… Weiterlesen

Lage auf dem Ausbildungsmarkt: Wer nicht ausbildet, muss zahlen! 15.10.2014 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir uns heute wieder mit der Ausbildungssituation in Hessen beschäftigen, denn Jahr für Jahr stellen wir fest, dass sich die Lage nicht wirklich zum Guten verändert (Ernst-Ewald Roth (SPD): Ja, nicht wirklich!) … Weiterlesen

Bildung ist ein Grundrecht – Rede zur Hochschulpolitik 14.10.2014 Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ein Wissenschaftsminister stellt sich vor den Landtag und erklärt, warum es richtig ist, Geld für Hochschulen in Hessen auszugeben. Da könnte man über das Streben der Menschen nach Bildung sprechen. Man könnte über die Neugierde des… Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste, ein vor wenigen Tagen öffentlich gemachtes und vom Hessischen Umweltministerium an der Universität Leipzig beauftragtes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine Pipeline in die Nordsee oder Oberweser zur Lösung des… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren,„SO WIE ES IST, KANN ES NICHT BLEIBEN". Mit diesen Worten war ein Brief überschrieben, mit dem sich der damalige grüne Spitzenkandidat und heutige Wirtschaftsminister Al-Wazir kurz vor der Landtagswahl an die von Fluglärm geplagten Bürgerinnen und Bürger wendete. Darin heißt es: „Zum Schutz und zur Entlastung… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir sprechen hier heute über einen Jubelantrag von Schwarzgrün zum Chemie- und Pharmastandort Hessen, in dem der Landtag feststellen soll, dass alles prima ist und die Landesregierung gebeten wird, es noch ein bisschen toller zu machen. Für Hessen ist die chemische Industrie zweifelsohne von besonderer… Weiterlesen