Reden

In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Neuer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt 2.0 – 65 Maßnahmen für gesellschaftliche Vielfalt in Hessen“. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth… Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der CDU zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Bundesinnenministerin widerspricht regelmäßig der SPD-Landesvorsitzenden - was gilt, Frau Faeser?“. Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Tarifbindung sinkt auch in Hessen. Die Landesregierung muss gegensteuern!“. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und wirtschafts- und… Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der FDP zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „10 Jahre falsche Wolfspolitik in Hessen – Schwarz-Grün muss endlich die Wolfswende einleiten!“. Dazu die Rede unserer tierschutzpolitischen Sprecherin Heidemarie Scheuch-Paschkewitz. Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der SPD zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus – Landesregierung muss in Hessen gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!“. Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan… Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der AFD zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Schwere Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival in Gießen – Die gescheiterte Migrationspolitik von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP und LINKE führt zunehmend zu Heimatland-Konflikten in… Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag der Landesregierung für den Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2023 bis 2027. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über unseren Gesetzentwurf in Zweiter Lesung zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Erkrankungen. Der Gesetzentwurf sieht neue Regelungen hinsichtlich einer zukünftigen ambulanten Versorgungskultur für psychisch Erkrankte vor dem… Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der Landesregierung in Zweiter Lesung zur Änderung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD in Zweiter Lesung zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen der Veränderungen für Wirtschaft und Arbeit in Hessen (Transformationsfondsgesetz). Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und… Weiterlesen