Reden
In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der SPD zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus – Landesregierung muss in Hessen gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!“. Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan… Weiterlesen
In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der AFD zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Schwere Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival in Gießen – Die gescheiterte Migrationspolitik von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP und LINKE führt zunehmend zu Heimatland-Konflikten in… Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag der Landesregierung für den Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2023 bis 2027. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über unseren Gesetzentwurf in Zweiter Lesung zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Erkrankungen. Der Gesetzentwurf sieht neue Regelungen hinsichtlich einer zukünftigen ambulanten Versorgungskultur für psychisch Erkrankte vor dem… Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der Landesregierung in Zweiter Lesung zur Änderung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD in Zweiter Lesung zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen der Veränderungen für Wirtschaft und Arbeit in Hessen (Transformationsfondsgesetz). Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und… Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der SPD – einem Antrag mit dem Betreff „Hessen 2030 – die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und zukunftssicheres Land stellen“. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Abschlussbericht und die Abweichenden Berichte zum Lübcke Untersuchungsausschuss. Hierzu hat die Fraktion DIE LINKE einen Dringlichen Antrag eingebracht mit den Betreff „Sicherstellung der Aufklärungsarbeit von Rechtsterrorismus: Löschmoratorium der Akten aus… Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – einen gemeinsam mit der CDU verfassten Entschließungsantrag „Hessen gibt Antworten auf soziale Herausforderungen". Dazu die Rede unserer Sprecherin für soziale Teilhabe und Landesvorsitzenden Christiane Böhm. Weiterlesen
In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der CDU – einen gemeinsam mit der Grünen-Fraktion verfassten Entschließungsantrag „Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie bringt Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voran“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten… Weiterlesen