Reden

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der SPD – einem Antrag mit dem Betreff „Hessen 2030 – die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und zukunftssicheres Land stellen“. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Abschlussbericht und die Abweichenden Berichte zum Lübcke Untersuchungsausschuss. Hierzu hat die Fraktion DIE LINKE einen Dringlichen Antrag eingebracht mit den Betreff „Sicherstellung der Aufklärungsarbeit von Rechtsterrorismus: Löschmoratorium der Akten aus… Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – einen gemeinsam mit der CDU verfassten Entschließungsantrag „Hessen gibt Antworten auf soziale Herausforderungen". Dazu die Rede unserer Sprecherin für soziale Teilhabe und Landesvorsitzenden Christiane Böhm. Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Setzpunkt der CDU – einen gemeinsam mit der Grünen-Fraktion verfassten Entschließungsantrag „Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie bringt Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voran“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten… Weiterlesen

In seiner 139. Plenarsitzung am 18. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Gesetzentwurf der Landesregierung in zweiter Lesung zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften. Dazu die Rede unseres parlamentarischen… Weiterlesen

In seiner 139. Plenarsitzung am 18. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Gesetzentwurf der Landesregierung in zweiter Lesung zur Änderung vermessungs- und planungsrechtlicher Vorschriften. Dazu die Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers und verkehrspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

In seiner 139. Plenarsitzung am 18. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der SPD in erster Lesung mit dem Betreff „eGovernment-Booster-Gesetz“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 139. Plenarsitzung am 18. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers Roman Possek mit dem Titel: „Pakt für den Rechtsstaat". Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskuierte der Hessische Landtag über die Pläne für einen hessischen Transformationsfonds der Grünen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen geschäftsführers und wirtschaftspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag über die anhaltende Trockenheit und Wasserknappheit. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen