Reden
In der 138. Plenarsitzung am 29.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag "Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen - in Hessen und ganz Europa!" von der LINKEN. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen
In der 137. Plenarsitzung am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung des Verkündungswesen. Dazu unser Sprecher für Datenschutz Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarsitzung am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung (Hessisches IT-Sicherheitsgesetz - HITSiG). Dazu unser Sprecher für Datenschutz Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarsitzung diskutierte der Hessische Landtag über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutiert der Hessische Landtag über das Sportland Hessen und die Förderung von Sortvereinen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag den Setzpunkt der Regierungsfraktionen ‚Sportland Hessen – Der hessische Sport ist nicht nur krisenfest, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil der Krisenvorsorge". Dazu äußert sich unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarsitzung am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Abschlussbericht zur Enquete-Kommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030". Dazu äußert sich unser verkehrspolitischer Sprecher Axel Gerntke. Weiterlesen
In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über Schulpolitik in Hessen. Dazu unsere bildungspolitische Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 137. Plenarsitzung am 28.06.2023 diskutiert der Hessische Landtag über die Landwirtschaftsförderung. Dazu unsere umweltpolitische Sprecherin Heidemarie Scheuch-Paschkewitz Weiterlesen
In seiner 136. Plenarsitzung am 27. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Entwurf der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften und zur Umorganisation der hessischen Bereitschaftspolizei. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen