Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Reden
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir uns gemeinsam darauf verständigt haben, diese Diskussion heute und nicht erst morgen am Ende der Tagesordnung zu später Zeit zu führen; auch das gehört zur Transparenz dazu. Auch bei diesem Punkt müssen wir nicht das Licht der Öffentlichkeit scheuen. Als LINKE tragen wir… Weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstmals seit vielen Jahren wird das Tarifergebnis des TV-H in seinen wesentlichen Teilen zeit- und inhaltsgleich in das Besoldungsanpassungsgesetz übernommen. Das finden wir positiv. Positiv finden wir auch, dass es für Anwärterinnen und Anwärter eine Erhöhung des Jahresurlaubs auf 30 Tage… Weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem Entwurf zum Nachtragshaushalt stellt sich Hessen weder den Herausforderungen unserer Zeit noch werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Überhaupt ist die Existenz eines Nachtragshaushalts 2019 weniger großen Linien als üblichen und pragmatischen Erwägungen zu verdanken. Es gibt eine neue alte… Weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem Entwurf zum Nachtragshaushalt stellt sich Hessen weder den Herausforderungen unserer Zeit noch werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Überhaupt ist die Existenz eines Nachtragshaushalts 2019 weniger großen Linien als üblichen und pragmatischen Erwägungen zu verdanken. Es gibt… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich voranzustellen: Impfungen bieten den verlässlichsten und umfassendsten Schutz gegen zahlreiche schwere Erkrankungen. Impfungen immunisieren nicht nur die geimpfte Person, sondern garantieren auch, dass Menschen, die nicht oder noch nicht geimpft werden können, vor einer… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich voranzustellen: Impfungen bieten den verlässlichsten und umfassendsten Schutz gegen zahlreiche schwere Erkrankungen. Impfungen immunisieren nicht nur die geimpfte Person, sondern garantieren auch, dass Menschen, die nicht oder noch nicht geimpft werden können, vor einer… Weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In fast allen Bundesländern und im Bund regeln Gesetze den Rahmen und den Ablauf von Untersuchungsausschüssen, nur in Hessen nicht. Weil aber Untersuchungsausschüsse das wichtigste Instrument des Parlamentes zur Kontrolle der Regierung sind und obwohl auch die Hessische Verfassung der… Weiterlesen
Mietenwahnsinn stoppen – Mietendeckel einführen – Mieterinnen und Mieter wirksam vor Verdrängung schützen (Antrag Fraktion DIE LINKE, Ds. 20/389) Weiterlesen
Hessen bleibt engagiert im Klimaschutz (Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/454) Weiterlesen
Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt Höchst lückenlos aufklären (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD, Ds. 20/426) Weiterlesen