Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Hanau-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen
Anlässlich der anhaltenden Diskussion um die Veröffentlichung des sogenannten „NSU-Geheimberichts“ durch das Team von „ZDF Magazin Royal“ und der Plattform „Frag den Staat“ erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Gestern hat das ZDF Magazin Royale die sogenannten NSU-Akten veröffentlicht, die vom Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV) geheim gehalten wurden und für deren Veröffentlichung sich über 130.000 Menschen mit einer Petition einsetzten. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie jetzt bekannt geworden ist, wurde Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı, Präsidentin des Verbandes der Ärztekammern der Türkei (TBB), am gestrigen Mittwochmorgen von einer „Anti-Terror-Einheit“ in Istanbul festgenommen. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der 23. Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses zum Thema des verschlossenen Notausgangs, der Vernehmung des Leiters des Hanauer Bauamtes sowie des Hanauer OB Kaminsky erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Anlässlich der Anhörung des Sachverständigen Robert Trafford von Forensic Architecture und weiterer Zeugen zum in der Tatnacht verschlossenen Notausgangs in der Arena Bar in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Wahlkreisabgeordnete für den… Weiterlesen
Zur Ankündigung des Vorsitzenden des UNA 20/1, wonach Stephan Ernst am 4.11. außerhalb des Landtags vernommen werde, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Zeugenaussage des ehemaligen Präsidenten des hessischen Verfassungsschutzes, Roland Desch, in der heutigen 33. Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2021 durch Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen
Plenarreden
Rede am 26. November 2015 zum Setzpunkt 19/2675 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße, dass wir hier heute in öffentlicher Sitzung über die Schwärzungen in den dem NSU – Untersuchungsausschuss gelieferten Akten beraten. Dieses Thema beschäftigt uns im Ausschuss schon eine Weile und wird… Weiterlesen
Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus Rede Hermann Schaus zu Landesprogramm Hessen – Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus (DS 19/1869) - Es gilt das gesprochene Wort -Herr Präsident / Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, leider haben es die Grünen nicht vermocht, der CDU ihre Neigung zu Jubelanträgen abzugewöhnen. Und… Weiterlesen
Hermann Schaus Rede zur Großen Anfrage der SPD Betreff. Kenntnisstand zu rechtsextremen und neonazistischen Strukturen in Hessen (DS 19/1759) Herr Präsident / Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte gleich zu Beginn der SPD danken für Ihre Initiative und die Mühe, die sie sich mit der Großen Anfrage gemacht hat. Die vielen… Weiterlesen
Hermann Schaus, 05.03.2015 Rede zur aktuellen Stunde der SPD betreffend „NSU-Mord in Kassel - Taten statt Worte. Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich aufklären“ DS 19/1658 und zum Antrag der LINKEN betreffend „Aufklärung und Verantwortung statt weiterer Vertuschung im NSU-Komplex“ DS 19/1681 u. A. - Es gilt das… Weiterlesen
undredigiertes Redemanuskript- es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren, Herr PräsidentAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seit dem ist der Begriff Auschwitz das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, Am 09. Dezember erhielten die Fraktionen einen Brandbrief des Landesbezirksleiters der Gewerkschaft ver.di Hessen, Jürgen Bothner, in dem er unter anderem folgendes schreibt: Der vorgelegte Entwurf zu einem Hessischen… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Sondervotum zum Hanau-Untersuchungsausschuss (Dezember 2023)
PDF-Datei
(2 MB)
Bericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss (August 2023)
PDF-Datei
(5 MB)
Themenfolder "Antifaschismus" (Oktober 2022)
"Danke Antifa! Für eine wehrhafte Zivilgesellschaft" PDF-Datei (14 MB)
Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" (Mai 2020)
PDF-Datei
(2 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss (September 2018)
PDF-Datei
(4 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss - türkische Übersetzung (September 2018)
PDF-Datei
(16 MB)
Studie "Braunes Erbe" (Juni 2011)
NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter PDF-Datei (4 MB)
Studie "Brutalst mögliche Politik" (November 2008)
Die Hessen-CDU am rechten Rand PDF-Datei (198 KB)