Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
In der 20. Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses haben drei Polizist:innen zum Thema des verschlossenen Notausgangs in der Arena-Bar ausgesagt. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
Vom Bundesgerichtshof werden heute Revisionen zum Urteil im Prozess um den Mord an Walter Lübcke und den Angriff auf Ahmed I. verhandelt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie der Hanauer Anzeiger berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hanau ein Prüfverfahren zu den Aussagen des Landespolizeipräsidenten Ullmann im Untersuchungsausschuss Hanau des Hessischen Landtags eröffnet– siehe Artikel ‚Ullmanns Aussage wird unter die juristische Lupe genommen‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
„Auf tagesschau.de ist ein dpa-Foto zu sehen, auf dem zwischen Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD), derzeit zu Besuch in Kiew und in anderen Orten der Ukraine, eine Frau zu sehen ist – laut ihrem Facebook-Profil Abgeordnete im Stadtrat von Irpinsk -, die ein in rechten Kreisen sehr beliebtes T-Shirt trägt.… Weiterlesen
Laut Berichterstattung der Offenbacher Post (Wochenendausgabe) steht der Verdacht im Raum, dass Landespolizeipräsident Roland Ullman den Hanau-Untersuchungsausschuss in seiner letzten Sitzung belogen hat. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den… Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses wurde eine ehemalige Mitarbeiterin des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) befragt, die an der internen Löschung der Akte von Stephan Ernst beteiligt war. Dazu erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Debatte zu Antisemitismus auf der documenta erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie die HNA berichtet, gab es in Kassel einen queer-phoben Angriff auf Vertreter des indischen Künstlerkollektivs „Party Office“ (siehe dazu den Artikel „Wir sind in Kassel in Gefahr“ auf hna.de). Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der 18. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau am heutigen Montag erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Lübcke wurde Dr. Wilhelm Kanther, seit 2013 im Innenministerium der Leiter der Rechtsabteilung und Fachaufsicht des ‚Verfassungsschutzes‘ befragt. Dazu erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen
Plenarreden
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Antrag Aktuelle Stunde 20/2418 Weiterlesen
Dringlicher Berichtsantrag 20/1571 Weiterlesen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/1461 Weiterlesen
Sondervotum zum Hanau-Untersuchungsausschuss (Dezember 2023)
PDF-Datei
(2 MB)
Bericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss (August 2023)
PDF-Datei
(5 MB)
Themenfolder "Antifaschismus" (Oktober 2022)
"Danke Antifa! Für eine wehrhafte Zivilgesellschaft" PDF-Datei (14 MB)
Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" (Mai 2020)
PDF-Datei
(2 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss (September 2018)
PDF-Datei
(4 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss - türkische Übersetzung (September 2018)
PDF-Datei
(16 MB)
Studie "Braunes Erbe" (Juni 2011)
NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter PDF-Datei (4 MB)
Studie "Brutalst mögliche Politik" (November 2008)
Die Hessen-CDU am rechten Rand PDF-Datei (198 KB)