Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Zum gestrigen Verhandlungstag im NSU 2.0-Prozess erklärt Hermann Schaus, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung zweiter Dringlicher Berichtsanträge zur aufgedeckten rechten Chatgruppe im Polizeipräsidium Südhessen durch Innenminister Peter Beuth im heutigen Innenausschuss erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen
Nach einer Recherche der Frankfurter Rundschau ist erneut eine rechte Chatgruppe in der hessischen Polizei aufgeflogen – Dieses Mal im Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt. Gegen die beteiligten Beamten wird nun auch wegen unsachgemäßen Umgang mit Waffen, Munition und Sprengstoff ermittelt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer… Weiterlesen
Zur heutigen Vernehmung von bisher zwei Zeuginnen des Landesamtes für Verfassungsschutz zum Umgang mit Akten von Neonazis, darunter den Akten des Lübcke-Mörders, erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss und ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Anklageerhebung gegen den ehemaligen KSK-Soldaten Tim F. sowie dessen Bruder und Vater erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu den Entwicklungen im Prozess gegen den mutmaßlichen NSU-2.0-Drohbriefschreibenden erklärt Hermann Schaus, Prozessbeobachter und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau am morgigen Freitag ruft DIE LINKE. im Hessischen Landtag zur Teilnahme an der Kundgebung ‚Hanau war kein Einzelfall‘ auf. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den… Weiterlesen
Anlässlich der gestrigen Vorstellung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklären Torsten Felstehausen, Sprecher für Antifaschismus und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im… Weiterlesen
Zur heutigen 26. Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses, in der bisher ein Zeuge des polizeilichen Staatsschutzes befragt wurde, erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen
Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern Abend verkündet, dass der sogenannte Verfassungsschutz die AfD als „rechtsextremen Verdachtsfall“ bezeichnen darf. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Studie "Braunes Erbe" (2011)
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen