Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Antifaschismus

Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.

Pressemitteilungen

Anlässlich der Plenardebatte zu Anträgen von SPD und LINKEN, die die Verzögerung des Abschlussberichtes für den Untersuchungsausschuss Hanau durch die schwarzgrünen Koalitionsfraktionen zum Thema haben, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In der letzten Woche hat im Thüringer Landtag die CDU mit Unterstützung der AfD und FDP mit dem Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer eine haushaltspolitische Weichenstellung vorgenommen. Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat das Verhalten der CDU Thüringen nun als richtig bezeichnet. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion… Weiterlesen

Anlässlich der Ermittlungen gegen Joachim Schaefer, der in Rabenau-Geilshausen AfD-Anhänger gefilmt und deren demokratiefeindliche Äußerungen festgehalten hat, erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

60 mutmaßliche Rechtsextremisten mit Waffenbesitzerlaubnis in Hessen: Neonazis, Reichbürger und Rassisten endlich entwaffnen Weiterlesen

Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses zu der erneuten Gewalttat in Hanau erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, ist in Hanau im Juni 2023 ein Mann von einem allem Anschein nach rechten Verschwörungsideologen niedergeschossen und schwer verletzt worden. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Drohungen gegen mehrere Moscheegemeinden in Hessen erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zum Umgang mit der AfD erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zu den Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Gießen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zu den Ergebnissen des Lübcke-Untersuchungsausschusses erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Veranstaltungen

Die NSU-Akten: Zeugnis eines Staatsversagens

Ort: Saalbau Gallus, Frankfurt

Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 97. Plenarsitzung am 23. Februar 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Kriminalstatistik 2021. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 95. Plenarsitzung am 03. Februar 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den sogenannten Montagsspaziergängen. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über IS-Rückkehrer. Dazu die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen

In seiner 87. Plenarsitzung am 10. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über Drohungen und Gewalt von Rechts gegen kommunalpolitisch und zivilgesellschaftlich Aktive. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

Der 9. November ist der Tag der Reichspogromnacht. Der Hessische Landtag nutze diesen Gedenktag im Rahmen seiner 86. Plenarsitzung zum Gedenken und zur Überarbeitung des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und den jüdischen Gemeinden in Hessen. Dazu die Rede von Hermann Schaus. Weiterlesen

In seiner 81. Plenarsitzung am 8. Juli 2021 diskutierte der hessische Landtag über die Einführung eines Hilfsfonds für die Opfer und Hinterbliebenen von rechter Gewalt. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen