Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Zur Aktuellen Stunde der AfD Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zu Versäumnissen von Innenminister Peter Beuth (CDU) im Zusammenhang mit Rechtsterror und NSU-Akten Weiterlesen
Zum Streit zwischen den Mitgliedern der Opposition und Regierungsfraktionen im sogenannten parlamentarischen Kontrollgremium über Geheimnisse und Geheimnisverrat im NSU-Komplex und Zusammenhängen zum Mord an Walter Lübcke Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Innenausschusssitzung zur Informationspolitik des hessischen Innenministeriums im NSU-Komplex und Mordfall Walter Lübcke Weiterlesen
Zum „Oktoberfest der Kulturen“, welches am Samstag vor dem Gemeindezentrum in Neuhof gegen den dort stattfindenden AFD-Landesparteitag protestiert Weiterlesen
Zum rechtsextremen und antisemitischen Terroranschlag in Halle an Jom Kippur Weiterlesen
Zum Setzpunkt der LINKEN im Plenum des Landtags für ein Maßnahmen-Paket gegen rechte Gewalt und Bedrohungen Weiterlesen
Zur Lage, dass das hessische Landesamt für Verfassungsschutz den Ermittlern noch immer nicht seinen Bericht von 2014 über die rechtsextreme Szene und NSU-Hinweise in Hessen übermittelt habe Weiterlesen
Anlässlich der geforderten Einberufung der geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollkommission Weiterlesen
Zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden, dass der Verfassungsschutz grundlegende Auskünfte über seine NSU-Aufklärung und Informationen zum mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke an Journalisten weitergeben muss. Weiterlesen
Plenarreden
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Studie "Braunes Erbe" (2011)
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen