Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Angesichts neuer Meldungen zur Ausweitung der Ermittlungen wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung eines ‚Aktionsprogrammes‘ gegen rechte Hetze Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung des Berichts des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Pressekonferenz des Geheimdienst-Chefs Weiterlesen
Bezüglich eines Drohschreibens an die Frankfurter Anwältin Basay-Yildiz Weiterlesen
Bezüglich der Ermittlungen zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Weiterlesen
Zur Aussprache über einen Berichtsantrag der LINKEN zur Bedrohung durch rechte Gewalt und rechten Terror Weiterlesen
Zur Aktuellen Stunde der AfD mit dem Titel ‚Politischer Umgang mit Gewalttaten‘ Weiterlesen
Anlässlich der Verleihung des Landesehrenbriefes an den Landesvorsitzenden der hessischen Republikaner Bert-Rüdiger Förster aus Hanau Weiterlesen
Zur aktuellen Berichterstattung des Hessischen Rundfunks, nach welchem ein Polizei-Dienstgruppenleiter rassistische und neonazistische Bilder in einer internen Polizei-Gruppe verschickte Weiterlesen
Zu den Antworten von Hessens Innenminister Peter Beuth auf einen Berichtsantrag der LINKEN zum Mord an Walter Lübcke Weiterlesen
Plenarreden
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Studie "Braunes Erbe" (2011)
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen