Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Zur aktuellen Berichterstattung des Hessischen Rundfunks, nach welchem ein Polizei-Dienstgruppenleiter rassistische und neonazistische Bilder in einer internen Polizei-Gruppe verschickte Weiterlesen
Zu den Antworten von Hessens Innenminister Peter Beuth auf einen Berichtsantrag der LINKEN zum Mord an Walter Lübcke Weiterlesen
Zu weiteren Details zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Weiterlesen
Zum Einsatz von über 2.000 Polizeikräften und diversen Fragen rund um das Einsatzgeschehen im Umfeld der Anti-Nazi-Kundgebung am 20. Juli 2019 in Kassel Weiterlesen
Zu dem Interview Volker Bouffiers in welchem er der AfD vorwirft, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem Gewalt als Lösung denkbar wird Weiterlesen
Anlässlich des 50. Todestages von Theodor Wiesengrund Adorno, dem Mitbegründer der ‚Frankfurter Schule‘ und einer der wichtigsten Köpfe der Kritischen Theorie Weiterlesen
Zu dem Pfeffersprayeinsatz der Polizei gegen friedliche Demonstranten bei einer Anti-Nazi-Demonstration Weiterlesen
Anlässlich des Mordversuchs an einem 26-jährigen Eritreer durch einen mutmaßlich rechtsextremen Täter in Wächtersbach Weiterlesen
Bezüglich der HR-Recherche die ein früheres Führungsmitglied der rechtsextremen Identitären Bewegung als Mitarbeiter des AfD-Landtagsabgeordneten Heiko Scholz ausfindig machte Weiterlesen
Zu den zahllosen Medienberichten und Indizien die dafür sprechen, dass Stephan E. und Markus H. den Sicherheitsbehörden als aktive, militante und rechtsterroristische Neonazis bekannt waren und diese sich dennoch zahllose Waffen beschaffen und damit einen Mord begehen konnten Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen
Plenarreden
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Rede zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein HSÜG „Sicherheitsüberprüfungsgesetz“
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
FDP konkurriert mit rechtspopulistischer AfD
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Internationaler Tag der Roma: Rassistische Ausgrenzung beenden, Schutz verfolgter Roma nicht aufweichen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
- Sondervotum zum Hanau-Untersuchungsausschuss (Dezember 2023) PDF-Datei (2 MB)
- Bericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss (August 2023) PDF-Datei (5 MB)
- Themenfolder "Antifaschismus" (Oktober 2022)
"Danke Antifa! Für eine wehrhafte Zivilgesellschaft" PDF-Datei (14 MB) - Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" (Mai 2020) PDF-Datei (2 MB)
- Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss (September 2018) PDF-Datei (4 MB)
- Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss - türkische Übersetzung (September 2018) PDF-Datei (16 MB)
- Studie "Braunes Erbe" (Juni 2011)
NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter PDF-Datei (4 MB) - Studie "Brutalst mögliche Politik" (November 2008)
Die Hessen-CDU am rechten Rand PDF-Datei (198 KB)