Aus der Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der LINKEN zu politisch motivierten Straf- und Gewalttaten geht hervor, dass bei der Aufklärung von rechten politisch motivierten Straftaten erhebliches Verbesserungspotential besteht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Heute hat DIE LINKE ihren eigenen Abschlussbericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung des Innenministers Peter Beuth (CDU) als letzten Zeugen Untersuchungsausschuss Hanau kommentiert Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Anlässlich der letzten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses (UNA) zum rassistischen Terroranschlag in Hanau rufen die Initiative 19. Februar und weitere Gruppen zu einer Demo in Wiesbaden auf. Am 7. Juli soll Innenminister Peter Beuth im UNA zu polizeilichen Versäumnissen am 19. Februar 2020 Stellung nehmen. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) beschäftigt sich in einem Gastbeitrag ‚Populismus hilft nur den Populisten‘ in der FAZ mit dem jüngsten Wahlerfolg der AfD im Kreis Sonneberg und deren Umfragewerten. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Weigerung des hessischen Opferfonds dem Taxifahrer B. Efe, welcher bei einem mutmaßlich rassistischen Anschlag im Jahr 2020 in Kassel schwer verletzten wurde, eine Entschädigungszahlung zukommen zu lassen, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wahlkreisabgeordneter… Weiterlesen

Die Frankfurter Rundschau berichtet über einen Fall von Rassismus und Mobbing im Ersten Polizeirevier in Frankfurt. Hierzu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Im 1. Polizeirevier soll es zu einem Mobbingvorfall mit möglicherweise rassistischem Hintergrund gekommen sein. Der… Weiterlesen

Heute hat die vorletzte Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann der LINKEN im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Morgen findet die voraussichtlich letzte Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses statt. DIE LINKE hat daher heute ein eigenes Sondervotum zum Abschlussbericht des Ausschusses eigereicht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Lübcke-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags: Weiterlesen

Zur Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage „Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizistinnen und Polizisten wegen rechter Chatgruppe „Itiotentreff“ “ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen