Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Anlässlich der Anhörung des Innenministers Peter Beuth (CDU) als letzten Zeugen Untersuchungsausschuss Hanau kommentiert Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
Anlässlich der letzten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses (UNA) zum rassistischen Terroranschlag in Hanau rufen die Initiative 19. Februar und weitere Gruppen zu einer Demo in Wiesbaden auf. Am 7. Juli soll Innenminister Peter Beuth im UNA zu polizeilichen Versäumnissen am 19. Februar 2020 Stellung nehmen. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen
Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) beschäftigt sich in einem Gastbeitrag ‚Populismus hilft nur den Populisten‘ in der FAZ mit dem jüngsten Wahlerfolg der AfD im Kreis Sonneberg und deren Umfragewerten. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Weigerung des hessischen Opferfonds dem Taxifahrer B. Efe, welcher bei einem mutmaßlich rassistischen Anschlag im Jahr 2020 in Kassel schwer verletzten wurde, eine Entschädigungszahlung zukommen zu lassen, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wahlkreisabgeordneter… Weiterlesen
Die Frankfurter Rundschau berichtet über einen Fall von Rassismus und Mobbing im Ersten Polizeirevier in Frankfurt. Hierzu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Im 1. Polizeirevier soll es zu einem Mobbingvorfall mit möglicherweise rassistischem Hintergrund gekommen sein. Der… Weiterlesen
Heute hat die vorletzte Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann der LINKEN im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen
Morgen findet die voraussichtlich letzte Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses statt. DIE LINKE hat daher heute ein eigenes Sondervotum zum Abschlussbericht des Ausschusses eigereicht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Lübcke-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags: Weiterlesen
Zur Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage „Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizistinnen und Polizisten wegen rechter Chatgruppe „Itiotentreff“ “ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 wurde Walter Lübcke durch einen Rechtsterroristen erschossen. Zum Jahrestag des Anschlags erklären Elisabeth Kula, Vorsitzende und Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hanau“ (UNA 20/2) wird nicht mehr vor der Landtagswahl im Plenum des Hessischen Landtags diskutiert. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 80. Plenarsitzung am 07. Juli 2021 beriet der Hessische Landtag über den gemeinsamen Antrag von SPD, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den rassistischen Morden von Hanau. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden Janine Wissler. Weiterlesen
Auf unseren Antrag hin diskutierte der Hessische Landtag in seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 über den hessischen Polizeiskandal und das SEK in Frankfurt. Dazu die rede unserer Vorsitzenden Janine Wissler. Weiterlesen
In seiner 75. Plenarsitzung am 20. Mai 2021 diskutierte der Hessische Landtag über antisemitische Übergriffe und den Konflikt in Israel. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler. Weiterlesen
In seiner 74. Plenarsitzung am 19. Mai 2021 diskutierte der hessische Landtag über die Petition zur Freigabe der NSU-Akten. Dazu die zweite Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler. Weiterlesen
In seiner 71. Plenarsitzung am 28. April 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die Gedenkstätte in Hadamar. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Studie "Braunes Erbe" (2011)
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen