Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Antifaschismus

Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.

Pressemitteilungen

In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 wurde Walter Lübcke durch einen Rechtsterroristen erschossen. Zum Jahrestag des Anschlags erklären Elisabeth Kula, Vorsitzende und Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hanau“ (UNA 20/2) wird nicht mehr vor der Landtagswahl im Plenum des Hessischen Landtags diskutiert. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Zur Beratung des Abschlussberichts im Untersuchungsausschuss zum Mordfall Lübcke erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Anlässlich der Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau über einen Bericht zur Nachbereitung des Polizeieinsatzes im Zuge des Rechten Anschlags in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses zur Arbeit von Forensic Architecture und der Vernehmung des Zeugen Robert Trafford erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen

Friedrich Merz hat bei seinem gestrigen Besuch der CDU-Landtagsfraktion die Unterschriftensammlung gegen die doppelte Staatsangehörigkeit im Landtagswahlkampf 1999 gelobt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Vorgängen im Lübcke-Untersuchungsausschuss, in dem CDU und Grüne einen „Gegenentwurf“ zum offiziellen Berichtsentwurf des Berichterstatters eingereicht haben, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann der LINKEN im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung des Sachverständigen Polizeiwissenschaftler Prof. Singelnstein in der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Einsatz der Polizei in der Tatnacht in Hanau und zum Verhalten der Polizei im Nachgang erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie… Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung der Sachverständigen Heike Kleffner, Geschäftsführerin des Verbandes der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, zum Thema Umgang mit den Überlebenden und Angehörigen in der heutigen öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau kommentiert Saadet Sönmez, Obfrau für die… Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen 8. Mai erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Veranstaltungen

Die NSU-Akten: Zeugnis eines Staatsversagens

Ort: Saalbau Gallus, Frankfurt

Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen

Plenarreden

Ulrich Wilken zur Gedenkstätte Hadamar

Ulrich Wilken

In seiner 71. Plenarsitzung am 28. April 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die Gedenkstätte in Hadamar. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 69. Plenarsitzung am 18. März 2021 diskutierte der Hessische Landtag erneut über den NSU 2.0-Skandal. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

In seiner 68. Plenarsitzung am 17. März 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die nötigen Konsequenzen aus dem rassistischen Anschlag von Hanau. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler. Weiterlesen

In seiner 66. Plenarsitzung am 4. Februar 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die offenen Fragen zum Terroranschlag von Hanau. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

In seiner 59. Plenarsitzung am 12.November 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die mangelende Aufklärung der rechten Netzwerke in der hessischen Polizei. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Hermann Schaus zum 9. November als Feiertag

Hermann Schaus

In seiner 54. Plenarsitzung am 30. September 2020 diskutierte der hessische Landtag auf Antrag der AfD über einen Gesetzentwurf, der den 9. November zum gesetzlichen Feiertag erheben soll. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen