Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Anlässlich des vereitelten Brandanschlags auf das linke Kulturzentrum und Wohnprojekt „AK 44“ in Gießen, für das die Bewohner:innen Mitglieder der Burschenschaft Germania verantwortlich machen, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Heute kam es an der Raststätte Gräfenhausen beinahe zu einem gewalttätigen Angriff auf die streikenden LKW-Fahrer, die dort aktuell ausharren. Der Inhaber der polnischen Großspedition, für welche die LKW-Fahrer arbeiten, ist mit privaten paramilitärischen Sicherheitskräften vorgerückt um den Streik gewaltsam zu beenden. Ein rechter Hintergrund kann… Weiterlesen
Anlässlich der Vernehmung von Mitarbeiterinnen Mitarbeitern der Waffenbehörde Main-Kinzig in der 31. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau am gestrigen Montag erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vernehmung des Überlebenden Muhammend B., sowie des BKA-Beamten K. im Hanau-Untersuchungsausschuss erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss: Weiterlesen
Der Hessische Rundfunk berichtet, dass Polizisten eines Frankfurter Reviers rassistische und antisemitische Inhalte in einer rechtsextremen Chatgruppe ausgetauscht haben - unter anderem Hitler-Darstellungen und widerliche Vernichtungsphantasien – aber das Frankfurter Landgericht dies nicht für strafbar hält. Dazu erklärt Torsten Felstehausen,… Weiterlesen
Zum morgigen zweiten Prozesstag des Verfahrens gegen drei Personen aus dem Umfeld zweier extrem rechter Burschenschaften erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen
Zur Befragung von Innenminister Peter Beuth (CDU) in der heutigen Sitzung des UNA 20/1 erklärt Torsten Felstehausen, Obmann im Lübcke Untersuchungsausschuss und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Am 19. Februar 2023 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Viele Fragen an Innenminister Beuth und Ex-Ministerpräsident Bouffier
In der kommenden Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschuss am Donnerstag den 23.02.2023 werden der ehemalige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sowie Innenminister Peter Beuth (CDU) als Zeugen vernommen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Anlässlich der 30. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau zum Thema „Obduktionen“ erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 52. Plenarsitzung am 3. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über die rechten Netze in der Polizei. Dazu die erste Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
Der Antrag von SPD, FDP und LINKEN zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Hessischen Landtag zum Mord am ehemaligen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke wurde am 25. Juni 2020 mit den Stimmen aller Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen. Dazu die Rede unseres Obmanns im neuen U-Ausschuss Hermann Schaus. Weiterlesen
In seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über die Black-Lives-Matter-Proteste. Dazu die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez: Weiterlesen
In seiner 45. Plenarsitzung am 24. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über das Engagement der Landesregierung für einen starken und sicheren Rechtsstaat. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken Weiterlesen
Auf unseren Antrag hin debattierte der Hessische Landtag in seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 darüber, den 8. Mai zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag in Hessen zu erklären. Dazu die Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske: Weiterlesen
Die AfD sieht die Meinungsfreiheit in Hessen und Deutschland in Gefahr und beantragte deshalb am 31. Oktober 2019 eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema. Unsere Fraktionsvorsitzende Janine Wissler gibt ordentlich Gegenwind. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Studie "Braunes Erbe" (2011)
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen