Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Viele Fragen an Innenminister Beuth und Ex-Ministerpräsident Bouffier
In der kommenden Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschuss am Donnerstag den 23.02.2023 werden der ehemalige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sowie Innenminister Peter Beuth (CDU) als Zeugen vernommen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Anlässlich der 30. Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau zum Thema „Obduktionen“ erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Am Montag feiert die AfD ihr zehnjähriges Jubiläum in Königstein. Mehrere zivilgesellschaftliche Gruppen rufen zum Gegenprotest auf. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Drei Jahre Erinnerung und Aufklärung“ von Forensic Architecture/Forensis im Neustädter Rathaus in Hanau am gestrigen Mittwoch zum rassistischen Anschlag vom Februar 2020 erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen
Morgen – am 27. Januar - jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 78. Mal. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfragen der LINKEN zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die AfD hat in der heutigen Anhörung zum Wahlrecht ab 16 in Hessen Thomas Seitz, der aufgrund rassistischer Äußerungen und mangelnder Neutralität aus dem Beamtenverhältnis entlassen wurde, als Sachverständigen hinzugezogen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In der heutigen Sitzung wurden zwei Polizisten zum Thema des Umgangs mit den Angehörigen der Opfer in dem Betreuungszentrum der Polizei in der Tatnacht vernommen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen
Die Zeitungen der VRM-Gruppe berichten heute, dass Klaus-Peter Kaschke, einst Sprecher der rechten Kleinstpartei DSU, seit geraumer Zeit Pressesprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion ist. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Befragung des ehemaligen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hessen, Rober Schäfer, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen
Plenarreden
Die AfD und die Meinungsfreiheit
Die AfD sieht die Meinungsfreiheit in Hessen und Deutschland in Gefahr und beantragte deshalb am 31. Oktober 2019 eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema. Unsere Fraktionsvorsitzende Janine Wissler gibt ordentlich Gegenwind. Weiterlesen
"Rechtsterror als Staatsgeheimnis?" Teil 2
In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die zweite Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen
"Rechtsterror als Staatsgeheimnis?" Teil 1
In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die erste Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen
"Rechtsterror ist längst nicht mehr unvorstellbar!"
In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über den Anschlag von halle und die zunehmende Hetze und Gewalt von Rechts. Dazu die Rede von unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler Weiterlesen
Für die konsequente Bekämpfung jedweder Form des Extremismus (Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD, Ds. 20/1283) Weiterlesen
Der politische Umgang mit Gewalttaten in Hessen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD, Ds. 20/1119) Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
- Sondervotum zum Hanau-Untersuchungsausschuss (Dezember 2023) PDF-Datei (2 MB)
- Bericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss (August 2023) PDF-Datei (5 MB)
- Themenfolder "Antifaschismus" (Oktober 2022)
"Danke Antifa! Für eine wehrhafte Zivilgesellschaft" PDF-Datei (14 MB) - Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" (Mai 2020) PDF-Datei (2 MB)
- Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss (September 2018) PDF-Datei (4 MB)
- Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss - türkische Übersetzung (September 2018) PDF-Datei (16 MB)
- Studie "Braunes Erbe" (Juni 2011)
NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter PDF-Datei (4 MB) - Studie "Brutalst mögliche Politik" (November 2008)
Die Hessen-CDU am rechten Rand PDF-Datei (198 KB)