
Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Am Montag feiert die AfD ihr zehnjähriges Jubiläum in Königstein. Mehrere zivilgesellschaftliche Gruppen rufen zum Gegenprotest auf. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Drei Jahre Erinnerung und Aufklärung“ von Forensic Architecture/Forensis im Neustädter Rathaus in Hanau am gestrigen Mittwoch zum rassistischen Anschlag vom Februar 2020 erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen
Morgen – am 27. Januar - jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 78. Mal. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfragen der LINKEN zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die AfD hat in der heutigen Anhörung zum Wahlrecht ab 16 in Hessen Thomas Seitz, der aufgrund rassistischer Äußerungen und mangelnder Neutralität aus dem Beamtenverhältnis entlassen wurde, als Sachverständigen hinzugezogen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In der heutigen Sitzung wurden zwei Polizisten zum Thema des Umgangs mit den Angehörigen der Opfer in dem Betreuungszentrum der Polizei in der Tatnacht vernommen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen
Die Zeitungen der VRM-Gruppe berichten heute, dass Klaus-Peter Kaschke, einst Sprecher der rechten Kleinstpartei DSU, seit geraumer Zeit Pressesprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion ist. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Befragung des ehemaligen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hessen, Rober Schäfer, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau am gestrigen Montag zum Thema polizeilicher Opferschutz, Obduktionen und Notausgang erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Der Hessische Rundfunk berichtet heute, dass bei der ‚Querdenker-Großdemonstration‘ vor gut einem Jahr in Kassel ein Ortsvorsteher der LINKEN mit Pfefferspray attackiert wurde und nun in dieser Sache gegen zwei junge Männer ermittelt wird, die offenbar Verbindungen zur AfD haben. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer… Weiterlesen
Plenarreden
"Rechtsterror als Staatsgeheimnis?" Teil 2
In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die zweite Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen
"Rechtsterror als Staatsgeheimnis?" Teil 1
In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die erste Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen
"Rechtsterror ist längst nicht mehr unvorstellbar!"
In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über den Anschlag von halle und die zunehmende Hetze und Gewalt von Rechts. Dazu die Rede von unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler Weiterlesen
Für die konsequente Bekämpfung jedweder Form des Extremismus (Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD, Ds. 20/1283) Weiterlesen
Der politische Umgang mit Gewalttaten in Hessen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD, Ds. 20/1119) Weiterlesen
"Deutlicher kann man es nicht machen, dass es Ihnen nicht um den toten Jungen geht. Es geht Ihnen um Ihre Hetze!"
Der politische Umgang mit Gewalttaten in Hessen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD, Ds. 20/1119) Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen


