Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Antifaschismus

Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.

Pressemitteilungen

Anlässlich der 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau am gestrigen Montag zum Thema polizeilicher Opferschutz, Obduktionen und Notausgang erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Der Hessische Rundfunk berichtet heute, dass bei der ‚Querdenker-Großdemonstration‘ vor gut einem Jahr in Kassel ein Ortsvorsteher der LINKEN mit Pfefferspray attackiert wurde und nun in dieser Sache gegen zwei junge Männer ermittelt wird, die offenbar Verbindungen zur AfD haben. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer… Weiterlesen

Anlässlich der Großrazzia in der militanten Reichsbürgerszene erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Polizeieinsatz am Täterhaus zu dem neben Zeugen der Polizei auch der Sachverständige Robert Trafford von Forensic Architecture geladen waren, erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Zur Einreichung der kleinen Anfrage „Aktenlieferung an den UNA 19/2“ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Fritz Bauer, treibende Kraft hinter dem Frankfurter Auschwitz-Prozess, wird posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, geehrt. Die in Schweden lebende Großnichte Bauers, Marit Tiefenthal, wird diese am 1. Dezember stellvertretend entgegennehmen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE… Weiterlesen

Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Einsatztaktik der Polizei und der Obduktionen der Leichen erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Anlässlich des Setzpunkts „Freigabe der ‚NSU-Akten‘ und Unterstützung eines bundesweiten Archivs zum Thema Rechtsterrorismus“ erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute wurde das Urteil im „NSU 2.0“-Prozess verkündet. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Veranstaltungen

Die NSU-Akten: Zeugnis eines Staatsversagens

Ort: Saalbau Gallus, Frankfurt

Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen

Plenarreden

Der politische Umgang mit Gewalttaten in Hessen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD, Ds. 20/1119) Weiterlesen

Klares Bekenntnis zum Kampf gegen Extremismus in Staat und Gesellschaft (Dringlicher Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/128) Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 23. August 2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident / Frau Präsidentin, Meine sehr verehrten Damen und Herren, als im November 2011 bekannt wurde, dass die Ceska-Mordserie und der Mord an Halit Yozgat von Neonazis verübt wurden, haben die Bundesregierung und auch wir alle im Hessischen Landtag lückenlose… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 26. April 2018– Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, Judenfeindschaft und Antisemitismus haben in Europa eine jahrhundertelange Tradition. Jüdinnen und Juden werden seit mehr als 1500 Jahren als angebliche Verursacher aller möglichen Fehlentwicklungen… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 26. April 2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident / Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die NPD versucht aus der juristischen Auseinandersetzung mit der Stadt Wetzlar politisch Kapital zu schlagen. Das dürfen wir nicht zulassen. Die NPD geht über ihren bekannten Anwalt und Funktionär Peter Richter… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 22. März 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident,in diesen Tagen finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Die Vereinten Nationen haben den 21. März zum Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt, zum Gedenken an das Massaker von… Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen