Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Anlässlich des Setzpunkts der SPD ‚Mangelnde Transparenz der Hessischen Landesregierung im Umgang mit den sog. NSU-Akten schadet Vertrauen in den Rechtsstaat‘ erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Am Donnerstag findet die Urteilsverkündung im „NSU 2.0“-Prozess statt. DIE LINKE ruft deshalb zu einer Kundgebung vor dem Landgericht Frankfurt auf. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Als Aktuelle Stunde der LINKEN wird der Antrag „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ aufgerufen. Dazu erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen
Anlässlich des Jahrestages der Pogrome von 1938 erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Heute hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein bekannt gegeben, dass Fritz Bauer, der Chefankläger des Frankfurter Auschwitz-Prozesses, posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, geehrt wird. Die in Schweden lebende Großnichte Bauers, Marit Tiefenthal, wird die Medaille am 1. Dezember, am hessischen… Weiterlesen
Anlässlich der Vernehmung von Polizeibeamt:innen zum Thema Notrufversagen in der Tatnacht in der heutigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
Anlässlich des 11. Jahrestags der Selbstenttarnung des NSU sowie der Debatte um die Veröffentlichung der NSU-Akten erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungssauschusses zum Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke, in der Stephan Ernst, der inzwischen rechtskräftig verurteilte Mörder von Lübcke, als Zeuge vernommen wird, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion… Weiterlesen
Anlässlich der Zeugenaussage des Mörders von Walter Lübcke, Stephan Ernst, vor dem Lübcke-Untersuchungsausschuss erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Lübcke-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags. Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung einer Kleine Anfrage zum Landesamt für Verfassungsschutz und der Justiz in Hessen erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der hessischen LINKEN: Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen
Plenarreden
Rede betreffend Eintracht Frankfurt Präsident Peter Fischer bezieht Stellung gegen die AfD
Rede von Hermann Schaus am 1. Februar 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr verehrte Damen und Herren,man muss weder Fussball-Freund noch ein Fan der Eintracht Frankfurt sein, um trotzdem zu sagen: Gut, dass es einen Vereinspräsidenten wie Peter Fischer gibt! Gut, dass er so klar und deutlich Stellung gegen die… Weiterlesen
Sinti und Roma
Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wir begrüßen den Staatsvertrag mit dem Hessischen Landesverband der Deutschen Sinti und Roma ausdrücklich und stehen somit der Einstimmigkeit einer Beschlussfassung nicht im Wege. Durch den Vertrag wird… Weiterlesen
Neue Erkenntnisse im NSU-Untersuchungsausschuss
Rede von Hermann Schaus am 27. September 2017Weiterer Redebeitrag von Hermann Schaus – Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,in seiner letzten Ausschusssitzung hat der NSU – Untersuchungsausschuss eine weitere wichtige Erkenntnis gewonnen: Die Neonazistin Corrynna Görtz war in den… Weiterlesen
Rede von Hermann Schaus am 29. Juni 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr verehrten Damen und Herren,leider ist es mir in fünf Minuten nur möglich das NSU-Aufklärungsdesaster ein wenig anzureisen; Zu groß ist die Dimension und ihre Komplexität. Ich muss mich deshalb leider auf wenige Zusammenhänge zwischen… Weiterlesen
Rede von Gabi Faulhaber 27. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im August 2016 ist das sogenannte Integrationsgesetz in Kraft getreten. Eines der zentralen Elemente dieses Gesetzes ist eine Ergänzung im Aufenthaltsgesetz, womit die Freizügigkeit von schutzberechtigten… Weiterlesen
Rede zur Frage der Gräberpflege der Sinti und Roma
Rede von Willi van Ooyen am 18. Mai 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren!Ich halte den grassierenden Antiziganismus und die hiesige wie europaweite Geschichtsvergessenheit, was Sinti-Roma Bevölkerungsgruppen angeht, für schändlich und beschämend. Die Tatsache, dass die Sinti und Roma seit Jahrhunderten… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Sondervotum zum Hanau-Untersuchungsausschuss (Dezember 2023) PDF-Datei (2 MB)
Bericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss (August 2023) PDF-Datei (5 MB)
Themenfolder "Antifaschismus" (Oktober 2022)
"Danke Antifa! Für eine wehrhafte Zivilgesellschaft" PDF-Datei (14 MB)Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" (Mai 2020) PDF-Datei (2 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss (September 2018) PDF-Datei (4 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss - türkische Übersetzung (September 2018) PDF-Datei (16 MB)
Studie "Braunes Erbe" (Juni 2011)
NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter PDF-Datei (4 MB)Studie "Brutalst mögliche Politik" (November 2008)
Die Hessen-CDU am rechten Rand PDF-Datei (198 KB)