Anlässlich der morgen sattfindenden Proteste in Wiesbaden erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Haushaltsberatungen zu den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) gemachten Vorschlägen für den Bundeshaushalt für 2024 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu dem Diskussionspapier aus dem Bundesinnenministerium, das auf einer Ideensammlung von Bund und Ländern zum Thema schnellere Abschiebungen fußt, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In den nächsten Tagen jähren sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August). Auch 78 Jahre nach dem Massenmord in Hiroshima und Nagasaki fordern Friedensorganisationen Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischer… Weiterlesen

Nach den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sollen die Abschieberegeln verschärft werden. Die FDP begrüßt die Pläne und fordert eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um schnellere Abschiebungen zu ermöglichen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Wasserknappheit diskutiert. Außerdem wird das Thema der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die damit verbundene Aushöhlung des Rechts aus Asyl sowie die Konsequenzen für Hessen als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche… Weiterlesen

Anlässlich der vorgelegten Empfehlung der Mindestlohnkommission erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Entscheidung der EU-Innenminister zu einer Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute treffen sich die EU-Innenminister, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Die fluchtpolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament haben dazu eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen

Anlässlich des gestrigen Bund-Länder-Gipfels zum Thema Flüchtlingspolitik erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen