Anlässlich der heutigen Bund-Länder-Beratung erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der LINKEN findet heute zum Thema ‚50 Jahre Radikalenerlass und Berufsverbots-Praxis‘ eine Landtagsdebatte statt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

ei der Bundespräsidentenwahl Mitte Februar wird auf Vorschlag der LINKEN Prof. Gerhard Trabert, Sozialmediziner und Professor an der Hochschule Rhein-Main, zur Wahl stehen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Wahl der hessischen Delegierten in die Bundesversammlung, die im Februar 2022 den nächsten Bundespräsidenten oder die nächste Bundespräsidentin wählen wird, erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die SPD hat bekannt gegeben, dass Nancy Faeser, Landesvorsitzende der SPD in Hessen und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bundesinnenministerin werden soll. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung erklärt Elisabeth Kula, Co-Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zwei Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung im Bund genannt: Eine Absage an Steuererhöhungen und an die Aufweichung der Schuldenbremse. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestern von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vorgestellten Studie zu einem bundesweiten Mietendeckel erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan rufen Gruppen des Seebrücke-Bündnisses zu Demonstrationen und Mahnwachen auf – Motto: Solidarität mit den Menschen in Afghanistan – Bundesregierung muss handeln – Luftbrücke jetzt‘. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands und einigen Nachbarländern erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen