Aus dem Haushaltsentwurf des Bundes geht hervor, dass es beim ÖPP-Projekt A49 zu erheblichen Kostensteigerungen kommt. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellv. Fraktionsvorsitzender und Marburger Landtagsabgeordneter: Weiterlesen

Zu den gestrigen Bund-Länder-Verhandlungen bezüglich der digitalen Ausstattung an Schulen erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Jugendherbergen in Hessen haben heute angeboten, Geflüchtete aus Moria und anderen Krisenregionen in ihren Häusern unterzubringen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Diskussion um die Wahlrechtsreform erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In einer Antwort auf eine Anfrage zu drohender Altersarmut musste die Bundesregierung einräumen, dass rund ein Drittel der heute sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter auf Grundsicherung angewiesen sein wird. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturpakets erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Todes des ehemaligen Bundesarbeitsministers Norbert Blüm (CDU) erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Vorsitzende des CDU-nahen Vereins Werte-Union, Alexander Mitsch, hat in der Vergangenheit die Alternative für Deutschland (AfD) mit Geldspenden unterstützt. Hierzu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock hat Thomas Kemmerich zu seiner Wahl im Thüringer Landtag gratuliert und davon gesprochen, ‚ein aufrichtiger Demokrat‘ habe die Wahl gewonnen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Das Bundesfamilienministerium plant, das Programm „Fachkräfteoffensive“ ersatzlos auslaufen zu lassen. Über das Programm wurden insgesamt bundesweit 5.000 Ausbildungsplätze für Kita-Erzieherinnen und -Erzieher finanziert. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen