Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Daten- und Verbraucherschutz

Pressemitteilungen

Nach dem Hackerangriff auf den Darmstädter Energieversorger Entega sind nun teils sensible Daten von Kunden, Mitarbeitern und Geschäftspartnern im Darknet aufgetaucht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den heute in der Frankfurter Rundschau öffentlich gemachten Forderungen des Städtetages, wonach das Land die wirklichen Kosten für die Lebensmittelüberwachung in Höhe von 22,8 Mio. Euro seit 2016 übernehmen soll, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Hessischen Datenschutzberichts 2021 erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Debatte über die weiterhin defizitären Lebensmittelkontrollen und den neuen Listeriose-Fällen im Kreis Groß-Gerau erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den der Frankfurter Rundschau vorliegenden Ergebnissen des Landesrechnungshofberichtes zu hessischen Lebensmittelkontrollen und der Berichterstattung der FR zum Thema erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Antrag und zur Aktuellen Stunde der LINKEN zu hohen Energiekosten und -abschaltungen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Klage des BUND Hessen gegen die fortgesetzte Salzeinleitung in die Werra durch den Düngemittelkonzern K+S erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Mittwoch und Donnerstag wurde im für Verbraucherschutz zuständigen Umweltausschuss (ULA) und im Sozialausschuss der LINKE-Berichtsantrag zu Strom- und Energiesperren vor dem Hintergrund explodierender Energiepreise beraten. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zwei Jahre nach dem Wilke-Lebensmittelskandal hat die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch die Herausgabe der Lieferkettendaten erstritten. Das Hessische Umweltministerium wird gegen dieses Urteil Wiederspruch einlegen. Dazu sagt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses und Ausschusses für Datenschutz zum FDP-Entwurf für „mobiles Arbeiten“, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Veranstaltungen

Am 7. Februar 2018 findet im Innenausschuss eine große öffentliche Anhörung zum geplanten Verfassungsschutz-Gesetz statt. 23 Organisationen unterstützen eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf von CDU und Grünen. Sie stellen sich gegen die Einführung eines 'Hessentrojaners', gegen Online-Durchsuchungen, gegen die Einführung einer… Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 130. Plenarsitzung am 21. März 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Hessischen IT-Sicherheitsgesetz. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag das Hessische Open Data Gesetz. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag den 50. Tätigkeitsbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof Dr. Alexander Roßnagel. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und datenschutzpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Mobilfunkausbau in Hessen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 114. Plenarsitzung am 22. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Videoüberwachung in Hessen. Dazu die Rede unseres datenschutzpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 95. Plenarsitzung am 3. Februar 2022 diskutierte der Hessische Landtag unsere Aktuelle Stunde zu hohen Energiekosten und -abschaltungen. Dazu die ergänzende Rede unserer sozial- und gesundheitspolitischen Sprecherin Christiane Böhm. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen