Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft Meiningen ist belegt (siehe Antrag Drs. 20/6595. S. 3), dass den hessischen Fachbehörden spätestens seit 1970 die schädlichen Auswirkungen der Versenkung von Salzlaugen aus der Kaliproduktion auf die Trinkwassergewinnung bekannt sind. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer… Weiterlesen

Die im März 2021 für mehr als zwei Millionen Euro angeschaffte Kontaktdatenverfolgungssoftware „Luca-App“ soll nach Auskunft der Hessischen Digitalministerin eingestellt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Seit Jahren werden bei der Rewe-Fleischerei Wilhelm-Brandenburg in Frankfurt am Main eklatante Hygienemängel festgestellt. Doch die Behörden reagierten nur schleppend wie HR-Recherchen zeigen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Bericht der hessischen Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Priska Hinz (Grüne) über die Kontrollen der hessischen Fleischindustrie erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer sowie umwelt- und verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Vorstellung des 49. Tätigkeitsbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Torsten Felstehausen, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Berichterstattung „Fleischindustrie im Check“ des hr-Fernsehens über die Konsequenzen aus dem Lebensmittelskandal der Firma Wilke erklärt Torsten Felstehausen, verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den wiederholt aufgedeckten gravierenden Sicherheitslücken bei der LUCA-App erklärt Torsten Felstehausen, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Mit dem Versuch, Kontodaten der Verbraucher systematisch auszuwerten und aus den Analyseergebnissen ein Geschäftsmodell zu entwickeln, scheint die SCHUFA in Bayern gescheitert zu sein. Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung versuche die SCHUFA nun den Umweg über den Hessischen Datenschutzbeauftragten. Hierzu erklärt Torsten Felstehausen,… Weiterlesen

Nach Medienberichten wird Hessen die Überwachung öffentlicher Plätze mit Videotechnik weiter ausbauen– so Innenminister Peter Beuth gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Zu den Plänen der Landesregierung, den Ausbau der Videosicherheitstechnik in den Kommunen mit 2,8 Millionen Euro zu unterstützten, erklärt Torsten Felstehausen,… Weiterlesen