Erneut wurde uns im Rahmen des Girls-Day´s im Hessischen Landtag davon berichtet, in welch schlechtem Zustand sich die hessischen Schulen befinden. Dazu erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Veröffentlichung des 51. Tätigkeitsberichts des hessischen Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Einsatzes von automatisierter Datenauswertung durch die hessische Polizei erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Mobilfunkausbau in Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Ausschuss für Digitales und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Forderung von Innenminister Peter Beuth (CDU) und Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (CDU) nach einer Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses zu zwei Dringlichen Berichtsanträgen zum Stand der Digitalisierung der Justiz in Hessen, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der heutigen Debatte über die Digitalisierung an und von Schulen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zur Digitalisierung im ländlichen Raum erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses zum Dringlichen Berichtsantrag der SPD „Projektmanagement und Umsetzung des Hessischen eJustice-Programms“ erklärt Torsten Felstehausen, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte um die Digitalisierung der Schulen im Hessischen Landtag erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen