Digitalisierung

Pressemitteilungen

Bildungspolitik: Geld vom Bund für Schülerinnen und Schüler reicht bei weitem nicht aus – Hessen muss nachlegen

Zu den geplanten 500 Millionen Euro Anschaffungshilfe vom Bund erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Digitalisierung in Hessen: Ministerium für Zauberei und magische Mobilfunkmasten

In ihrer ersten Regierungserklärung hat die Ministerin für Digitalisierung, Prof. Kristina Sinemus, den Stand der Digital-Agenda der Landesregierung vorgestellt. Weiterlesen

Landesregierung brüstet sich mit der Digitalisierung von Schulen, während sie diese nur erschwert

Zu den gestern veröffentlichten Förderrichtlinien des Digitalpakts Weiterlesen

Öffentliche Daten schützen - Digitalmultis entmachten

Anlässlich der aktuellen Debatte zu OpenData im ÖPNV Weiterlesen

Ohne Mut und ohne Plan – Umsetzung des Digitalpakts lässt sehr zu wünschen übrig

Anlässlich der heutigen Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf ‚Digitalpakt‘ Weiterlesen

Anhörung zum Digitalpakt zeigt: Minister Ahnungslos ohne Konzept und Plan

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Digitalpakt Weiterlesen

Pleiten-und-Pannen-Reise“ der Digitalministerin verkommt zum Desaster

Anlässlich der Berichterstattung in der FAZ zur teuren Verlängerung der Israelreise von Digitalministerin Kristina Sinemus Weiterlesen

Israelreise der Digitalministerin: Neue Idee entstehen nicht unter der Ideologie der ‚schwarzen Null‘

Zum Abschluss der Sondierungsreise des Ministeriums für digitale Strategie und Entwicklung Weiterlesen

Landesregierung lässt Kommunen für Digitalisierung zahlen und schmückt sich mit fremden Federn

Zur Vorstellung des Programms ‚Digitale Schule Hessen‘ der Landesregierung Weiterlesen

„Regierungserklärung“ der Digitalministerin: Viel heiße Luft

Zur heutigen Pressekonferenz von Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus (parteilos) über den Stand des Aufbaus des Ministeriums und die zukünftigen Schwerpunkte ihrer Arbeit Weiterlesen

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Plenarreden

Torsten Felstehausen - Mobilfunkkonzerne kommen ihren Verpflichtungen nicht nach – und werden dafür mit Steuergeld belohnt

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Mobilfunkausbau in Hessen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

Axel Gerntke zum Mobilfunk-für-alle-Gesetz

In seiner 124. Plenarsitzung am 24. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Mobilfunk-für-alle-Gesetz. Dazu die Rede unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

Elisabeth Kula - Landesregierung ignoriert drängende Themen an Hochschulen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der Fraktion der CDU für "Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe". Dazu die Rede unserer… Weiterlesen

Elisabeth Kula - Hochschulen in der Krise helfen: Notwendig sind Taten statt heißer Luft

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

Ulrich Wilken - Demokratie braucht eine funktionierende Justiz

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres justizpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

Torsten Felstehausen zum E-Government-Gesetz

In seiner 118. Plenarsitzung am 15. November 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum E-Government-Gesetz. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

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